Jensen kritisiert Sparpläne des Landes beim Breitbandausbau

Hooksiel/Wangerland (8. 8. 2023) – Die ländlichen Gebite in Niedersachsen dürfen bei der Digitalisierung nocht abgehängt werden. Dafür setzt sich die CDU-Landtagsabgehordnen Katharina Jensen (Wangerland) ein. Mit ihrer Fraktion setzt sie sich dafür ein, dass die Breitbandföderung des Landes bestehen bleibt.

„Beim Breitbandausbau dürfen wir nicht zulassen, dass unsere ländlichen Gebiete weiter abgehängt werden. Die Digitalisierung ist ein entscheidender Faktor für die Zukunftsfähigkeit unserer Regionen und den Wirtschaftsstandort Niedersachsen“, stellt Katharina Jensen in einer Presseerklärung fest. „Die geplante Einstellung der Breitbandförderung im Bereich der ,Grauen Flecken‘ ist besorgniserregend und muss dringend überdacht werden.“

Die rot-grüne Landesregierung hatte mit Blick auf den Haushalt 2024 Sparmaßnahmen angekündigt. Digitalisierungsminister Olaf Lies (SPD) hatte angekündigt, dass über die 2018 bereitgestellten Mittel in Höhe von 1 Milliarde Euro kein weiteres Geld für den Ausbau des schnellen Internets bereitgestellt werden könnten. 

Auch in der Gemeinde Wangerland gibt es noch eine Reihe von „Grauen Flecken“ mit vergleichsweise langsamem Internet. Hooksiel gehört nicht dazu. Der Ausbau des gesamten Ortes mit einer Glasfaserinfrastruktur steht vor dem Abschluss. 

Die Prognose, dass das Geld wieder nicht ausreichen werde, sei wenig überraschend, so Katharina Jensen. „Als CDU-Fraktion setzen wir uns in ganz Niedersachsen dafür ein, dass unsere ländlichen Gebiete nicht benachteiligt werden und die Breitbandförderung weiterhin besteht.“