Hooksiel/Friesland (6. 7. 2024) – Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat die ersten Mittel aus den Wind-auf-See-Erlöse für die Umrüstung der deutschen Fischerei-Flotte bereitgestellt. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller (Varel) ist überzeugt davon, dass diese Mittel auch den Fischern an der Nordseeküste und in den Sielorten helfen werden.
Im Haushaltsjahr 2024 stehen dem Bundes-Landwirtschaftsministerium zweckgebundene Einnahmen in Höhe von etwa 134 Millionen Euro aus dem Erlös der Versteigerung von Windparkflächen auf See aus 2023 zu. „Diese Einnahmen dienen der Finanzierung von Maßnahmen zur umweltschonenden Fischerei einschließlich Fischereistrukturmaßnahmen“, so Siemtje Möller.
Sie selbst, aber auch die anderen Abgeordneten aus Küstenwahlkreisen, würden jetzt „sehr genau darauf schauen“, dass die Mittel nun zielgerichtet eingesetzt werden. Ziel sei es die Fischerei im Transformationsprozess hin zu umweltschonender Fischerei zu begleiten.
Die Fischereibeihilfen für Kutter- und Küstenfischer könnten durch die Teilentsperrung der Mittel nun im zweiten Halbjahr 2024 weiterhin gewährt werden. Weitere 20 Millionen Euro wurden laut Möller für die Entwicklung von emissionsarmen und multifunktionalen modernen Fischereifahrzeugen freigegeben. „Jetzt muss das Ministerium Tempo machen und unter anderem mit dem Bau der geplanten ,Kutter der Zukunft‘ fortschreiten“, fordert die für Friesland zuständige Abgeordnete in einer Pressemitteilung. Als Sofortmaßnahme stünden zudem Fördermittel in Höhe von zehn Millionen Euro zur Verfügung, um umweltschonende Fanggeräte zu entwickeln und zu erproben.