Von Gerd Abeldt
Kommunalpolitik ist nicht leicht. Zumal dann, wenn es um unpopuläre Entscheidungen geht. Die Erhöhung von Krippengebühren und Verpflegungsentgelten in Schulen und Kita gehört in diese Kategorie. Wer greift schon gern seinen potenziellenWählerinnen und Wählern ins Portemonnaie, zumal wenn man weiß, dass viele der Betroffenen ohnehin schon stark belastet sind?
Auf der anderen Seite stehen Notwendigkeiten: Für die Preise für Essen und Trinken kann die Gemeinde nichts. Auch auf die Entwicklung der Einkommen von Erziehern hat sie nur marginalen Einfluss. Woher soll also eine Kommune, die ihren Haushalt ohnehin schon nicht ausgleichen kann, das erforderliche Geld nehmen, wenn nicht von denen, die von den jeweiligen Angeboten profitieren? Im konkreten Fall also von den Eltern.
Können Ratsvertreter gar nichts machen? Doch, sie können. Sie können zum Beispiel darauf achten, dass die Haushaltslage der Gemeinde insgesamt besser wird. Dadurch entstünden Spielräume, Familien zu unterstützen. Das übrigens ist in den vergangenen Jahren ja auch geschehen. Die aktuell auf der Agenda stehenden Entgelte wurden seit Jahren nicht angepasst. Die (wirtschaftliche ) Frage ist, ob das jetzt in einem Schritt erfolgen muss oder ob man nicht auch zwei kleinere Schritte machen kann.
Familienförderung ist auch Wirtschaftspolitik. Junge Familien ziehen dort hin, wo sie sich wohl fühlen, wo sie sich das Leben leisten können und wo Arbeit und Familie am besten vereinbar sind. Dabei spielen viele Dinge eine Rolle: bezahlbarer Wohnraum, Infrastruktur, ÖPNV, Internetanbindung und, und, und.
Die Kosten für Kinderbetreuung sind auch so ein Faktor. Genauso wichtig aber sind verlässliche und bedarfsgerechte Öffnungs- und Betreuungszeiten in den Kitas. Wer viel Geld für Krippe und Verpflegung ausgeben muss, muss die Chance haben, einer entsprechenden, gut bezahlten Beschäftigung nachzugehen. Auch damit wird die Gemeinde sich befassen müssen, wenn das Wangerland als Wohnort noch attraktiver werden soll. Kostendeckung ist das eine, Leistungen, die die Gemeinde im Gegenzug erbringt, sind aber genauso wichtig, wenn man neue Einwohner und damit Steuerzahler gewinnen will.