Friesland/Wangerland (18. 1. 2025) – Unbekannte vergehen sich offenbar gezielt an Wahlplakaten von Bündnis 90/Die Grünen. Wie der Kreisverband der Partei mitteilt, würden seit Anfang des Jahres Plakate, mit denen man im Bundestagswahlkampf auf Veranstaltungen oder Kandidaten hinweist, gezielt zerstört. Ähnliches habe man auch schon im Vorfeld der Europawahl im vergangenen Jahr erlebt.
„Das Recht auf freie Meinungsäußerung und politische Teilhabe sind Grundpfeiler unserer Demokratie. Das gezielte Entfernen und Zerstören von Wahlplakaten stellt einen Angriff auf diese grundlegenden Werte dar und untergräbt den fairen und demokratischen Wettbewerb“, stellt die Kreisvorsitzende der Grünen, Dr. Jutta Helmerichs, fest. „Abgesehen davon, handelt es sich nicht um ein Kavaliersdelikt, sondern um eine Straftat.“
Die Zerstörungen fänden im gesamten Landkreis statt. Gezielt seien Großflächenplakate beschädigt oder beschmiert und Laternenplakate heruntergerissen worden. Im Wangerland, wo es gemeinsame Plakat-Flächen für alle Parteien gibt, seien gezielt die Plakate der Grünen heruntergerissen worden, während die der anderen Parteien unbeschädigt blieben.
Kreisgeschäftsführer Rüdiger Schaarschmidt hat nach eigenen Angaben Kontakt zum Staatsschutz der Polizei aufgenommen. „Unsere Mitglieder engagieren sich ehrenamtlich, um die demokratischen Prozesse zu stärken und unsere Botschaften im öffentlichen Raum zu verbreiten. Das Aufhängen von Plakaten ist ein wichtiger Teil dieses Engagements und fußt auf dem Grundrecht der freien Meinungsäußerung.“ Helmerichs und Schaarschmidt hoffen auf Hinweise von etwaigen Zeugen.