Trotz Pleite bei den Parkgebühren: Gemeindekämmerer ist zuversichtlich

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Wangerland (21. 11. 2024) – Der Haushalt der Gemeinde Wangerland für das laufende Jahr könnte am Ende besser aussehen als zu Jahresbeginn erhofft. Wie Kämmerer Arthur Wichmann vor dem Finanzausschuss des Gemeinderates ausführte, würden die veranschlagten Einnahmen fast alle genau erreicht werden. Einzige Ausnahme: die Parkgebühren.

Bei den kommunalen Steuern wie den Grundsteuern, Hundesteuern, Vergnügungssteuern und den Zweitwohnungssteuern sei absehbar, dass die Einnahmen nahezu dem entsprechen werden, was die Kämmerei erwartet hatte. Ebenso beim Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer, den Schlüsselzuweisungen vom Land und den Konzessionsabgaben für Strom und Gas. 

Ein erfreulicher Ausreißer: Die Gewerbesteuern. Hier liege man mit an die 6,1 Millionen Euro deutlich über den erwarteten 5,2 Millionen Euro. Als Grund dafür nannte Wichmann einen Einmaleffekt im Bereich der Erneuerbaren Energien, also bei der Produktion von Windstrom, Sonnenenergie und Biogas. 

Da die Ausgaben im Bereich des Kalkulierten geblieben seien – sieht man von der Miete für die Kindergarten-Container am Schulzentrum Hohenkirchen einmal ab (120.000 statt 70.000 Euro) –, erwarte er einen Fehlbetrag am Ende des Jahres von nur noch um die 350.000 Euro.

Zurück zu den Parkgebühren der Gemeinde (also ohne die Strandparkplätze). Hier hatte man im Rathaus Einnahmen von 490.000 Euro erwartet. In der Kasse sind bislang aber lediglich 345.000 Euro verbucht worden. „Und mit Blick auf Parkgebühren ist das Jahr ja so gut wie rum“, so Wichmann. 

Warum die Erwartungen, die die Gemeinde an die Erhöhung der Gebührensätze Anfang des Jahres geknüpft hatte, nicht aufgegangen sind? Fehlerhafte Kalkulation? Weniger Urlauber? Nach Ansicht von Alice Brandenburg-Bienek liegt zumindest ein Grund dafür auf der Hand: Schwarzparker.

Viele Autofahrer würden ausweichen und ihre Wagen statt auf kostenpflichtige Stellplätze in Nebenstraßen oder, etwa in Horumersiel, auf dem kostenlosen Supermarkt-Parkplatz abstellen. „Da ist es Mal an der Zeit durchzugreifen“, forderte die CDU-Ratsfrau. Die Autofahrer müssten wissen, dass es auch Kontrollen gibt.