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Gemeinde stellt alle Ausgaben auf Prüfstand – und plant Steuererhöhungen

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Wangerland/Hooksiel (29. 10. 2023) – Die Haushaltslage der Gemeinde Wangerland droht sich in den kommenden Jahren dramatisch zu verschlechtern. Um die Entwicklung zu stoppen oder zumindest abzumildern, will die Gemeindeverwaltung die Politik frühzeitig in die Planung des Haushaltes für 2024 einbinden. 

Im Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Energie, der am Mittwoch, 22. November, tagt, soll ein freiwilliges Haushalts-Konsolidierungskonzept beraten werden. Das Ziel der darin aufgezeigten Maßnahmen: Einnahmen erhöhen, Ausgaben und – wo möglich – Standards senken sowie die Effizienz erhöhen. Ohne Gegenmaßnahmen steuert die Gemeinde nach Überzeugung der Verwaltung im nächsten Jahr auf ein Millionen-Defizit zu. 

Höhere Gebühren für Betreuung in Krippen?

Zu den Vorschlägen, mit denen sich die Ratsmitglieder auseinander setzten müssen, gehören unter anderem Steuererhöhungen von 10 bis 30 Prozent: Grund-, Gewerbe-, Zweitwohnungs-, Vergnügungs- und Hundesteuer. Hinzu kommen könnte die Erhöhung von einer Reihe von Gebühren, etwa für die Kinderbetreuung in Krippen oder fürs Parken. 

Insgesamt schätzt die Verwaltung das Konsolidierungs-Potenzial bei den Einnahmen auf 1,2 Millionen Euro (bei bisherigen Gesamteinnahmen von rund 8,6 Millionen Euro). Auf der Ausgabenseite gibt es offenbar wenig Einsparmöglichkeiten. Im Gegenteil. Unter anderem aufgrund der hohen Tarifabschlüsse im öffentlichen Dienst rechnet die Gemeinde allein bei den Personalkosten mit einer Steigerung von 1,1 Millionen Euro.

Kaum freiwillige Leistungen

Der erste Blick beim Sparen fällt in Kommunen stets auf die freiwilligen Leistungen, also Ausgaben, zu die Gemeinde nicht verpflichtet ist. Im Wangerland ist da aber nicht viel zu holen. Der Anteil der freiwilligen Ausgaben an den Gesamtaufwendungen betrage lediglich drei Prozent, erläutert de Verwaltung in den Beratungsunterlagen für den Finanzausschuss. „Eine Streichung von freiwilligen Leistungen ist kaum mehr möglich.“

Geprüft wurden in diesem Zusammenhang unter anderem die Aufwendungen für das Muschelmuseum und das Künstlerhaus in Hooksiel. Beide scheinen aber vor dem Rotstrich sicher zu sein. Die Eintrittsgelder im Muschelmuseum decken zumindest die Personalkosten. Und das Künstlerhaus sei als sehr beliebte kulturelle Einrichtung nicht wegzudenken. Der Zuschussposten hier: rund 36 000 Euro im Jahr. Zur Konsolidierung der Gemeindekasse beitragen soll aber der FC Nordsee Hooksiel. Der Sportverein muss mit einer Erhöhung seines Energiekostenanteils im von ihm mitgenutzten „Stelzengebäude“ rechnen.

Hoffnung auf Einmaleffekte

Die Liste von Maßnahmen, mit der sich die Politik darüber hinaus auseinander setzen muss, ist lang. Einige Bespiele: Kann interkommunale Zusammenarbeit die Effizienz erhöhen? Wie lange müssen Straßenlaternen leuchten? Wie groß muss der Rat sein? Kann die Bäderstraße in Hooksiel Landesstraße werden? In welchen Vereinen- und Verbänden muss die Gemeinde wirklich Mitglied sein? Wie teuer darf ein Blumenstrauß bei einer Ehrung werden? 

Einige Einmaleffekte, so die Hoffnung, könnten die Haushaltslage ein wenige entschärfen: der Verkauf der Rundinsel im Wangermeer in Hohenkirchen etwa oder die Veräußerung des alten Feuerwehrgerätehauses am Alten Hafen in Hooksiel. Einnahmen könnte die Gemeinde auch durch die Umwidmung nicht mehr benötigter Sportplätze in Bauland erzielen.

Das freiwillige Konsolidierungs-Konzept wäre eine Selbstverpflichtung des Rates, ein Art Handlungsanweisung für die Verwaltung. Die Debatte im Finanzausschuss soll in einen Ratsbeschluss im Dezember münden. Die eigentlichen Klausurberatungen für den Haushalt 2024 erfolgen dann im Frühjahr kommenden Jahres.

Riesigen Kraftstoff-Tank ausgebuddelt

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Tankstelle Hooksiel
Die Sanierungsarbeiten an der Hooksieler Tankstelle schreiten voran. Inzwischen wurde ein großer Kraftstofftank aus dem Untergrund gehoben. Foto: hol

Hooksiel (28. 10. 2023) – Die Arbeiten an der Hooksieler Tankstelle kommen zügig voran. Wie berichtet, ist die Heinrich Albers OHG als Betreibergesellschaft seit Mitte Oktober dabei, die komplette Tanktechnik zu erneuern. Dazu gehört offensichtlich auch ein Teil der unterirdischen Infrastruktur. 

Seit Ende der Woche ist das eigentliche Tankstellen-Gelände komplett abgesperrt. Auf dem Areal liegt ein riesiger Kraftstofftank, der aus dem Untergrund gehoben wurde. Parallel dazu laufen technische Arbeiten an den Tanksäulen.

Aufgrund der laufenden Arbeiten bleibt die Tankstelle bis voraussichtlich Ende November geschlossen. Betroffen davon ist auch der Verkaufsraum des Tankshops einschließlich der Waschstraße und der Postfiliale. 

Weiterhin geöffnet hat die Filiale der Bäckerei Ulfers-Eden. Da die eigentliche Zufahrt versperrt ist, müssen Kundinnen und Kunden auf dem Weg zur Bäckerei einen ausgeschilderten Weg rund um die Tankstelle nehmen. 

Weg frei für die Windenergie: Erneuerte Anlagen können deutlich größer werden

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Windrad
Die meisten älteren Windkraftanlagen im Wangerland Mesen bis zur Rotorspitze um die hundert Meter. Im Rahmen des Repowerings installierte Neuanlagen könnten gut doppelt so hoch werden. Foto: hol

Hooksiel/Wangerland (27. 10. 2023) – Windenergie ist eine der Säulen der Energiewende. Neben dem Bau von einer Reihe von Offshore-Windparks auf hoher See soll auch die Windkraft-Ausbeute an Land deutlich erhöht werden – unter anderem durch das Erneuern alter Windkrafträder.  Auch in der Gemeinde Wangerland erwägen eine Reihe von Windmüllern das so genannte „Repowering“ ihrer mehrere Jahrzehnte alten Anlagen. Neue Konverter haben eine zum Teil zehnfach höhere Nennleistung. 

Repowering auch in Fremdenverkehrszone möglich

Wie der Landkreis Friesland als Genehmigungsbehörde bestätigt, hat der Gesetzgeber die Rahmenbedingungen dafür in diesem Jahr erheblich erleichtert. So sind zum Beispiel Repower-Vorhaben – anders als die Planung neuer Windparks – ohne eine Bauleitplanung der Standort-Gemeinde möglich. Und: Repower-Anlagen können auch in Gebieten im Außenbereich aufgestellt werden, in denen die jeweilige Gemeinde eigentlich andere Entwicklungsabsichten Zwecke geplant hat. 

Wie der Landkreis bestätigt, gelten die vereinfachten Repower-Regelungen auch für überplante Gebiete. Hier müssten aber die Belange der Raumordnung und der Bauleitplanung mit abgewogen oder in Einklang mit überregionalen Planungen wie etwa für den Bau von Energietrassen gebracht werden. Im Klartext heißt das fürs Wangerland: Auch die in der „Fremdenverkehrlichen Schwerpunktzone“ zwischen Hooksiel und Horumersiel stehenden Einzelanlagen können durch effizientere Neuanlagen ersetzt werden – wenn sich Investoren finden, die die Investition von fünf oder auch sechs Millionen Euro aufbringen und riskieren wollen. 

Deutlich verkürzte Genehmigungsfristen

Aktuell lägen zwar noch keine Anträge von Investoren auf Repowering aus dem Wangerland vor, teilte der Landkreis auf Anfrage von „Hooksiel-life“ mit. Allerdings gäbe es drei Anträge auf Vorbescheide für entsprechende Projekte nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz.

Eine EU-Verordnung zum Windkraft-Repowering schreit etwa deutlich verkürzte Genehmigungszeiträume vor. Die maximale Bearbeitungsdauer ist auf sechs Monate festgeschrieben. Artenschutzprüfung und Umweltverträglichkeits-Prüfungen für die Neuanlagen können als so genannte „Delta-Prüfungen“ durchgeführt werden, bei denen nur die Unterschiede zur Altanlage und den bei deren Genehmigung eingereichten Unterlagen ermittelt werden müssen. Zu bewerten sei nur noch die zusätzliche Belastung durch die neue, moderne, aber zum Teil auch deutlich höhere Anlage, bestätigt der Landkreis. 

Investoren entscheiden über Leistungsstärke

Über Leistungsstärke und Höhe der neuen Anlage entscheidet allein der Investor. Allerdings, so der Landkreis, müssten natürlich die Genehmigungs-Voraussetzungen erfüllt sein. So seien auch künftig die Grenzwerte etwa für Schallemissionen und Schattenwurf einzuhalten. Den so genannten „Disco-Effekt“ durch Windräder etwa müssen Anwohner maximal 30 Minuten am Tag oder bis zu acht Stunden im Jahr dulden.

Zu den zu erwartenden Belastungen von Anwohnern müssen die Investoren Gutachten bei der Genehmigungsbehörde einreichen. „Diese Gutachten werden zusätzlich von Fachpersonal gewürdigt“, versichert der Landkreis. „In der Konsequenz werden gegebenenfalls entsprechende Abschaltungen gefordert. Diese orientieren sich an den maximal zulässigen Immissionen.“ Eine Beteiligung der Öffentlichkeit ist für die Genehmigungsverfahren nicht zwingend vorgesehen.

Geringerer Abstand zu Wohnhäusern?

Dabei kann es zu kniffligen Fällen kommen. Der Grund: Die neuen Anlagen müssen nicht exakt am alten Standort gebaut werden. Die neue Windturbine, die durchaus 200 bis 250 Meter hoch sein kann, darf bis zum Zweifachen ihrer Gesamthöhe von der Altanlage entfernt stehen. Damit könnte sich der Abstand zu benachbarten Wohnhäusern erheblich verringern. 

Dichter als die zweifache Anlagenhöhe dürfen Windräder auf keinen Fall an Wohnhäuser heranrücken. Beträgt der Abstand zu den Wohnhäusern aber noch mehr als die dreifache Höhe der Windkraftanlage, geht die Rechtsprechung davon aus, dass der Konverter keine „erdrückende Wirkung“ haben kann. Eine Einschätzung, die Betroffene möglicherweise anders sehen.

Allerdings, so bestätigt der Landkreis, werden im Rahmen des Repowerings keine zusätzlichen Windräder installiert werden. „Nach derzeitig geltender Rechtslage können an einem Altstandort keine ergänzenden Anlagen entstehen“

Erleichterungen auch für Windparks

Erleichtert worden ist auch die Möglichkeit, schon bestehende Windparks zu erweitern oder zu modernisieren, die in durch die Raumordnungs- und Bauleitplanung abgesicherten Gebieten stehen. Soweit diese Flächen nicht in einem Naturschutzgebiet oder einen Natura-2000-Gebiet liegen, entfällt bei einem Repowering des Windparks die Pflicht zur Artenschutz- und Umweltverträglichkeitsprüfung komplett. Vorausgesetzt die Investoren stellen ihre Anträge bei der Genehmigungsbehörde bis Mitte 2024.

Führerscheine für den Reiternachwuchs

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RuF Hooksiel Reitabzeichen
Glückliche Gesichter beim RuF Hooksiel: Richter, Trainerinnen und Reiterinnen bei der Übergabe der Abzeichen und Urkunden. Foto: Elsbeth Noatzsch

Hooksiel (26. 10. 2023) – Beim Reit- und Fahrverein (RuF) Hooksiel haben 22 Reiterinnen erfolgreich die Prüfungen zur Abnahme des „Pferdeführerscheins Umgang“ sowie der Reitabzeichen (RA) 9,7,6 und 4 abgelegt.

Die Abzeichen 7 und 6 sind Motivationsabzeichen, sich ständig im sportlichen und alltäglichen Umgang mit dem Partner Pferd weiterzubilden. Ist man im Besitz dieser beiden Abzeichen, so ersetzt das die Abnahme des Pferdeführerscheins. Beim RA 9 müssen die Teilnehmer ohne Longe oder Führzügel reiten und bereits schon etwas galoppieren können. Das RA 4 ist die Voraussetzung für die Teilnahme an Turnieren der Klasse L und bildet die Grundlage, in die Leistungsklasse 5 aufsteigen zu können.

Die Reitlehrerinnen Anja Stiller, Freya Heinen, Inge Martens, Monika Gruchalla und Hildburg Reiners haben die Prüflinge bereits während des regulären Reitunterrichts auf die Abzeichen-Prüfungen vorbereitet. Während der Ferien standen eine Woche lang die kompakten theoretischen Unterrichtseinheiten in der Dressur, dem Springen sowie der Bodenarbeit an. Diese Schulungen übernahmen Melanie Lüttge, Frauke Janßen und Alina Frerichs.

Trainerinnen RuF Hooksiel
Alina Frerichs, Melanie Lüttge und Frauke Janßen erhielten ein Dankeschön-Präsent für die Schulung der Nachwuchs-Reiterinnen des RuF Hooksiel. Fotos: Elsbeth Noatzsch

Letztlich überzeugten die Reiterinnen die Richter Reiner Guschke und Ralf Ulfers sowohl von ihrem theoretischen Wissen als auch ihrem praktischen Können und meisterten ihre Prüfungen erfolgreich. Zum Abschluss des Tages erhielten alle Teilnehmerinnen ihre Urkunden und Abzeichen:.

Pferdeführerschein Umgang: Birgit Kattner, Evke Kattner, Lina Becker, Michelle Habben, Ella-Sophie Haschen, Greta Künken, Mattea Lange, Greta van der Meer, Fenna Peters, Jolina Taddigs, Johanna Taddigs, Jule Schröder, Jolanda Buscher, Emma Karst

RA 9: Leonie Fricke, Hannah Lohmann;  RA 7: Nantke Becker, Lina Becker, Michelle Habben, Ella-Sophie Haschen, Jasmin Ihnken, Amelie Kanning, Ruth Kalthöfer, Greta Künken, Mattea Lange, Greta van der Meer, Fenna Peters, Jelena Taddigs, Evke Kattner, Jule Schröder; RA 6: Jolanda Buscher, Emma Karst; RA 4: Anna-Lena Lambertus

„Little Joe“ verstärkt die Arbeitsgruppe

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E-Lastendreirad
Künftig kann die Arbeitsgruppe Hooksiel Geräte und Material per E-Lastendreirad zur Einsatzstelle fahren. Am Lenkrad von „Little Joe“ demonstriert Henning Gieseke die Funktionsweise des Fahrzeugs. Foto: hol

Hooksiel (25. 10. 2023) – Die Hooksieler Arbeitsgruppe ist künftig noch mobiler. Heute stellte Henning Gieseke seinen Mitstreitern nach dem wöchentlich angesetzten Arbeitsdienst ein dreirädriges Gefährt vor, das der Gruppe ab sofort zur Verfügung steht: ein elektrobetriebenes Lastendreirad der Firma „Volta“. Interne Bezeichnung: „Little Joe“ 

Vorn Motorrad, hinten Ladefläche mit einer Traglast von 275 Kilogramm. Alles knallrot. Der Fahrer hat einen Helm zu tragen, da das Gefährt bis 45 Stundenkilometer schnell fahren kann. Als Sponsoren hat die Arbeitsgruppe die Landessparkasse zu Oldenburg (LzO) gewonnen – und ihren Sprecher Bruno Bölts, der als Zusatzausstattung einen Stromerzeuger spendete.

Bislang war die Arbeitsgruppe allein auf einen von der Wangerland Touristik zur Verfügung gestellten Kleintransporter der Marke „Ape 50“ angewiesen. „Jetzt sind wir noch flexibler“, freut sich Henning Gieseke. „Und natürlich kommt an die Seiten noch der Schriftzug ,Arbeitsgruppe‘ dran.“ 

Die Arbeitsgruppe Hooksiel ist erst kürzlich für ihre 25-jähriges Engagement für ehrenamtliche Arbeitseinsätze in und für den Sielort ausgezeichnet worden.

Gefällte Bäume sollen ersetzt werden

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Hooksiel (25. 10. 2023) – Mitarbeiter des Bauhofes der Gemeinde Wangerland haben am Pakenser Altendeich an der Straße stehende Eschen gefällt. „Die vier Bäume sind ausgegangen und werden durch fünf Neuanpflanzungen ersetzt“, teilte Torsten Meuer von der Bauverwaltung der Gemeinde mit.

Die Bäume standen am Ortseingang, nahe des Kreisverkehrs. Ihr schlechter Zustand war offenkundig. So war etwa die Rinde bereits großflächig beschädigt. Möglicherweise haben die Bäume unter Bauarbeiten auf den nebenliegenden Grundstücken gelitten, vermuten Anwohner.

„Mit den Verursachern sind wir schon länger deswegen im Gespräch“, so Meuer. „Inwieweit die Kosten für die Bäume übernommen werden, ist in der Klärung.“ Für die Gemeinde sei es zunächst einmal wichtig gewesen, die unfallträchtigen und unansehnlichen Bäume am Ortseingang zu ersetzen. Der Zeitpunkt der Fällaktion ist möglicherweise genau richtig gewählt worden. Ob die Eschen den Sturm Ende vergangener Woche überstanden hätten, ist fraglich. 

Suche ohne Ergebnis: Keine Hoffnung mehr für vermisste Seeleute

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Hooksiel/Bremen/Cuxhaven (25. 10. 2023) – Die Suche nach den vier Vermissten nach der Schiffskollision in der Deutschen Bucht wurde in der Nacht zum Mittwoch eingestellt. Wie das Havariekommando (Cuxhaven) mitteilt, soll heute die Suche nach den vier Besatzungsmitgliedern des 91 Meter langen Frachters „Verity“ an der Oberfläche wieder aufgenommen werden. Wie der Leiter des Havariekommando, Robby Renner, am Mittwochnachmittag sagte, gebe es aber keine Hoffnung mehr, die Vermissten lebend zu finden.

Die Seeleuten gelten seit zum Zusammenstoß der „Verity“ am Dienstag gegen 5 Uhr mit dem Frachter „Polesie“ als vermisst. Im Anschluss hatten etliche Schiffe und Hubschrauber das Seegebiet an der Unglücksstelle etwa 22 Kilometer südwestlich Helgoland und 31 Kilometer nordöstlich der Insel Langeoog abgesucht. Darunter war als eine der ersten Einheiten der in Hooksiel stationierte Seenotrettungskreuzer „Bernhard Gruben“. Ein Seemann wurde tot, zwei verletzt geborgen. Die „Polesie“ mit 22 Mann an Bord hat gegen 4 Uhr in der Nacht in Cuxhaven festgemacht.

Wie es zu der Kollision in dem sehr gut überwachten Kreuzungsgebiet von zwei Wasserstraßen kommen konnte, ist noch unklar. Noch nicht abzusehen sind auch mögliche Schäden für die Umwelt. Die auf 30 Meter Tiefe liegende „Verity“, die Stahlrollen geladen hatte, soll unter anderem 1300 Kubikmeter Diesel an Bord haben. 

Wie das Havariekommando Mittwoch früh mitteilte, sei das Seegebiet auch in der Nacht noch ein weiteres Mal vollständig abgesucht worden. Dabei seien Nachtsichtgeräte und Wärmebildkameras eingesetzt worden. „Nachdem dies keine Ergebnisse erbracht hatte, stellten die Einsatzkräfte die Suche ein“, hieß es. Bei einer Wassertemperatur von zwölf Grad war man davon ausgegangen, bis gegen Mitternacht noch Überlebende aus der See bergen zu können. 

Im Laufe des Mittwochs habe ein ferngesteuerter Tauchroboter das Schiffswrack erreicht. Auch dabei habe man keine Lebenszeichen der Vermissten entdeckt. Am Dienstag hatten Taucher aufgrund von starker Strömung den Versuch, zur „Verity“ zu kommen, abbrechen müssen.

Das Havariekommando hat am späten Nachmittag die Gesamteinsatzleitung an das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Weser-Jade-Nordsee abgegeben. Für die jetzt im Fokus stehende Untersuchung der Unfallursache ist die Bundespolizeidirektion See zuständig. Zudem werde Bundesstelle für Seeunfalluntersuchung zusammen mit dem Marine Accident Investigation Branch (Großbritannien) die Untersuchung des Seeunfalls durchführen.

Anmerkung: Der Artikel wurde im Laufe des Tages aktualisiert.

Frachtschiff in der Deutschen Bucht gesunken: Vier Menschen vermisst

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Suche nach Schiffbrüchigen
Die Suche nach den vermissten Seeleuten des Frachters „Verity“ blieb bis zum Einbruch der Dunkelheit ohne Ergebnis. Foto: Seenotretter-DGzRS

Hooksiel/Bremen (24. 10. 2023) – In der Nacht zum Dienstag, gegen 5 Uhr, ist es zu einer Schiffskollision in der Deutschen Bucht gekommen. Dabei wird mindestens ein Seemann getötet. Wie die Deutsche Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger (DGzRS) mitteilte, stießen etwa zwölf Seemeilen (22 Kilometer) südwestlich der Insel Helgoland und 17 Seemeilen (31 Kilometer) nordöstlich der Insel Langeoog die Frachtschiffe „Polesie“ und „Verity“ zusammen. Das Havariekommando Cuxhaven hat die Gesamteinsatzleitung übernommen.

Suche nach Schiffbrüchigen läuft

Das Havariekommando geht davon aus, dass die „Verity“ infolge der Kollision gesunken ist. Zwei Menschen konnten aus dem Wasser gerettet werden. Sie werden medizinisch versorgt. „Mehrere weitere Menschen werden derzeit vermisst“, hieß es gegen 9 Uhr. Später wurde klar, dass es sich um noch vier Vermisste handelt. Die Schiffbrüchigen, so eine Hoffnung, könnten sich im Schiffsrumpf befinden. Taucher suchten noch am Abend nach ihnen.

Die „Polesie“ war nach der Kollision noch schwimmfähig. Sie hatte 22 Menschen an Bord. Zu der Ursache des Unglücks gab es vorerst keine Aussagen. Klar ist aber wohl: Das Wrack der „Verity“ wird aus 30 Metern Tiefe geborgen werden müssen, da es ein Hindernis auf der stark befahrenen Schifffahrtsstraße wäre.

Bernhard Gruben DGzRS
Der in Hooksiel stationierte Seenotrettungskreuzer „Bernhard Gruben“ sucht nach der Kollision zweier Frachter in der Deutschen Bucht nach vermissten Seeleute. Foto: DGzRS/Frank Kahl

Die Crew der „Hermann Marwede“ koordinierte die Suche vor Ort. Beteiligten waren die Seenotrettungskreuzer „Hermann Marwede“ (Station Helgoland), „Bernhard Gruben“ (Hooksiel) und „Anneliese Kremer“ (Cuxhaven) der DGzRS, der Notschlepper „Nordic“, der Lotsentender „Wangerooge“, die „Atair“ vom Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie sowie aus Wilhelmshaven das Mehrzweckschiff „Mellum“ (Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung) und die Wasserschutzpolizeiboote „W 3“ und „Sylt“ sowie ein SAR-Hubschrauber „Sea King“ der Deutschen Marine.

Ärzte an Bord eine Kreuzfahrtschiffes stehen bereit

Das Havariekommando lies das Seegebiet zudem vom Sensorflugzeug „DO 228“ überfliegen, um weitere Erkenntnisse zu erhalten. Das Kreuzfahrtschiff „Iona“ unterstützte die Suche. An Bord der „Iona“ können auch Personen medizinisch versorgt werden; es befinden sich Ärzte an Bord. Weiteres medizinisches Personal brachte das Havariekommando per Helikopter zur Unfallstelle. Im Seegebiet herrschen bis zum Abend Windstärken von sechs Beaufort und raue See mit einem Wellengang von drei Metern Höhe. Die Wassertemperatur liegt bei 12 Grad.

Die unter britischer Flagge laufende 91 Meter lange „Verity“ war auf dem Weg von Bremen nach Immingham in Großbritannien. 190 Meter lange „Polesie“ (Flagge: Bahamas) wollte von Hamburg nach La Coruña in Spanien fahren.

Anmerkung: Der Artikel wurde am Dienstagabend aktualisiert.

Schwierige Debatte über LNG: Experten verweigern sich der „Basis“

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Hooksiel (22. 10. 2023) – Die „Basis“ ruft – und keiner kommt. Zumindest keiner der geladenen Fach-Referenten. Entsprechend enttäuscht zeigte sich am Samstag Roger Staves, Vorsitzender des Kreisverbandes Küste-Jade der „Basisdemokratischen Partei Deutschland“. 

Immerhin waren gut 50 Basis-Mitglieder aus ganz Niedersachsen nach Hooksiel gereist, um sich hier in einer Informationstagung eine Meinung zum Einsatz der „Höegh Esperanza“ zu bilden. Über das Industrieschiff, das seit Ende 2022 vor dem Hooksieler Hafen am LNG-Terminal Wilhelmshaven liegt, wird Flüssigerdgas (LNG), vornehmlich aus den USA, importiert und regasifiziert – als Teil-Ersatz für den Ausfall russischen Pipelinegases, das seit dem Angriffskrieg gegen die Ukraine und die Zerstörung der Ostseepipeline Nordstream 1 zumindest offiziell nicht mehr nach Deutschland importiert wird.

Staves hatte 22 Referentinnen und Referenten von Behörden, Firmen, Umwelt- und Fischereiverbänden eingeladen, die auf der von Kreis- und Landesverband der Partei organisierten Veranstaltung ihre Positionen darlegen sollten. Gekommen war mit Volker Eyssen lediglich ein Referent, der für Kernkraftwerke der 5. Generation (Dual-Fluid-Reaktor) als CO2-freier Energiequelle warb.

Die Absagen seien alle mit dem Hinweis begründet worden, man wolle mit der „Basis“ nichts zu tun haben, sagte Staves, selbst Amerikaner, der sich seit Jahrzehnten als Meeresbiologe um den Nationalpark Niedersächsisches Wattenmeer kümmert. Die als rechtslastig eingestufte „Basis“ ist während der Corona-Pandemie unter anderem aus Kreisen der „Querdenker“ gegründet worden, die die Impfpolitik ablehnten. Staves beteuert hingegen: „Wir kommen aus der Mitte der Gesellschaft.“

An der Basis-Tagung in Hooksiel trugen Roger Staves, die Landesvorsitzende Iris Günther und Matthias Heine selbst recherchierte Fakten und Kritikpunkte zur nationalen Gasmangellage, zum Einsatz der „Esperanza“ samt den Risiken fürs Weltnaturerbe Wattenmeer und zu den Belastungen für die Steuerzahler vor. Die vom Bund gemietete LNG-Fabrik entspreche nicht dem Stand der Technik und koste 120.000 Euro Miete am Tag, sagte Staves. Wie viele Meereslebewesen durch den Einsatz von Chlor an Bord geschädigt oder getötet werden, sei nicht bekannt. 

Iris Günther und Matthias Heine verwiesen auf geopolitische Zusammenhänge. Eine These: Eigentlich sei der Verzicht auf russisches Erdgas gar nicht nötig, da Russland weiterhin bereit wäre, Deutschland über einen unbeschädigten Strang der Nordstream 2 zu beliefern. Als Kronzeuge für dieses Angebot trat Ralph T. Niemeyer, Ex-Ehemann von Sahra Wagenknecht und einst Bundestagskandidat der Linken in Wilhelmshaven, per Video auf. Ob die von ihm angeblich vertretene „Energiehanse“ eine seriöse Quelle sei, war eine der Fragen in der anschließenden Debatte, die nach strengen Diskursregeln geführt wurde: Nicht persönlich werden, den anderen ausreden lassen, keine allgemeinen Phrasen …

Nach mehrstündiger Tagung ging die Runde auf See. Begleitet von einem Boot der Wasserschutzpolizei begutachtete man von Deck eines Ausflugsschiffes aus die „Höegh Esperanza“. Und welche Position vertritt die Basis jetzt zu den LNG-Importen? Roger Staves: „Das steht noch nicht fest. Die Tagung war nur Grundlage für die anstehende Meinungsbildung.“

Bürgerinitiative sorgt sich ums Hallenbad – und hört trotzdem auf

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Hooksiel (21. 10. 2023) – Die Bürgerinitiative (BI) zum Erhalt des Meerwasser-Hallenwellenbades Hooksiel steht vor dem Aus. Mit Günter Schmöckel und Uwe Diekmann wollen sich zwei der drei Sprecher zurückziehen. Der dritte, Alt-Bürgermeister Dietrich Gabbey, würde nach eigenem Bekunden noch für eine Übergangszeit als Berater eines neuen BI-Teams zur Verfügung stehen.

Bürgerinitiative Hooksiel
Sehen keine Chancen mehr, etwas zu bewirken: Die Bi-Sprecher 8von links) Uwe Diekmann, Dietrich Gabbey und Günter Schmöckel. Archiv-Foto: hol

Seine Entscheidung verkündete das Führungstrio auf einer Mitgliederversammlung der BI im Gästehaus. Kamen zu solchen Versammlungen in der Vergangenheit häufig über 200 Bürgerinnen und Bürger, war das Interesse an diesem Freitag Abend mit rund 30 Anwesenden überschaubar. Schmöckel führte das auf das „Schietwetter“ und auf eine „gewisse Resignation“ zurück. 

Es gäbe noch jede Menge zu tun

Dabei gäbe es auch weiterhin jede Menge zu tun. „Wir sind froh, dass das Hallenbad wieder in Betrieb ist.“ Aber, so Gabbey: „Eine langfristige Lösung ist noch nicht erreicht.“ Der BI-Sprecher verwies auf einen mittelfristigen Investitionsbedarf in dem Bad in zweistelliger Millionenhöhe. Er befürchte, dass weder die Gemeinde noch die Wangerland Touristik GmbH (WTG) das Geld dafür haben werden. Um so unverständlicher sei es, dass der Gemeinderat das Gespräch mit Carsten Hippenstiel verweigere. Nur so könnten im Raum stehende Vorbehalte gegen den einzigen potenziellen privaten Ko-Investor für die Attraktivitätssteigerung des Bades aus der Welt geräumt werden.

Wangerlands Bürgermeister Mario Szlezak widersprach dieser Darstellung. Hippenstiel habe sich mehrfach nicht an Termine und Absprachen gehalten. Auch deshalb sei kein Gespräch zwischen den Fraktionsspitzen im Rat und Hippenstiel als Pächter der Hallenbad-Gastronomie zustande gekommen. Während er und die WTG-Geschäftsführung dafür geworben hätten, die dem Pächter gesetzte Frist für die Eröffnung des Restaurants noch einmal zu verlängern, habe eine Ratsmehrheit einen Schlussstrich unter das Kapitel Hippenstiel gezogen, zu dem die Politik kein Vertrauen mehr habe.

Restaurant am Hallenbad
Das Restaurant am Meerwasser-Hallenbad Hooksiel ist auf unabsehbare Zeit geschlossen. Auch die langfristige Zukunft des Bades, so die Sorge der Bürgerinitiave, ist nicht gesichert. Archiv-Foto: hol

Das Hallenbad-Restaurant liegt immer noch brach. Hippenstiel bezweifelt die Rechtmäßigkeit der Kündigung des Pachtvertrages. Alles laufe auf einen Rechtsstreit hinaus, der Monate oder auch Jahre dauern kann, sagte Szlezak. Unabhängig davon einen anderen Pächter zu gewinnen, sei nicht möglich. „Wir haben keinen Zugriff auf die Immobilie.“ 

„Der Rat verweigert das Gespräch“

Die BI-Sprecher zeigten sich enttäuscht darüber, dass ihre Gesprächs- und Hilfsangebote von Rat, Verwaltung und WTG nicht angenommen worden seien – weder als Moderatoren im Streit ums Hallenbad-Restaurant noch in Marketingfragen oder bei der Belebung des Gästehauses, dessen geplanten Verkauf die BI im Januar 2021 durch einen Bürgerentscheid verhindert hatte. „Wir kommen einfach nicht mehr weiter“, sagte Schmöckel. Man fühle sich ausgebremst, obwohl die BI doch nur das Ziel verfolge, Attraktionen für den Ort zu erhalten. 

Almuth Janßen, Vorsitzende des Vereins für Handel, Handwerk und Gewerbe, ging noch einen Schritt weiter. Durch das geschlossene Hallenbad-Restaurant und das spärliche Programm im Gästehaus gehe der Wirtschaft vor Ort Umsatz verloren. „Wir sollten uns einen Anwalt nehmen und prüfen, ob wir Gemeinde und WTG nicht zwingen können, ihre Arbeit zu machen.“ 

Bürgermeister: Kommunikation muss besser werden

Bürgermeister Szlezak, der als einziger Vertreter von Gemeinde und WTG an der Versammlung teilnahm, versuchte, die Wellen zu glätten. Die BI habe es geschafft, dass das Hallenbad nicht geschlossen und das Gästehaus nicht verkauft wird. Auch seiner Ansicht nach müsse die Kommunikation zwischen der WTG und den touristischen Leistungsträgern verbessert werden. Das habe er in einem mehrstündigen Gespräch am Donnerstag auch WTG-Geschäftsführer Armin Kanning deutlich gemacht. „Wir müssen die Leute mitnehmen“, so der Bürgermeister. Die Stimmung sei grottenschlecht. „Ich habe die Hoffnung, dass die Botschaft beim Geschäftsführer angekommen ist.“ 

Risikofaktor „Thalasso Meeres Spa“

Welche Auswirkungen die Kostenexplosion „von 4,3 auf an die 20 Millionen Euro“ (Gabbey) beim Bau des Thalasso-Zentrums in Horumersiel auf die WTG und auf das Hallenwellenbad Hooksiel haben wird, ist ungewiss. Die BI-Sprecher befürchten, dass das „Thalasso Meeres Spa“, dessen Eröffnung auf 2024 verschoben wurde, kaum wirtschaftlich arbeiten kann. Sollte das Projekt die WTG in Zahlungsschwierigkeiten bringen, bestehe die Gefahr, dass das Hallenbad in Hooksiel geschlossen werde, weil es den WTG-Haushalt mit rund 500.000 bis 600.000 Euro im Jahr belastet.

Der Bürgermeister zeigte Verständnis für die Befürchtungen. „Aber was sollen wir machen? Aufhören zu bauen?“ fragte Szlezak. Das komme nicht mehr in Frage. Aber mit dem Wissen von heute über die Kostenentwicklung hätte vor Jahren wohl niemand dem Thalasso-Projekt zugestimmt. 

Hoffnung auf einen Kurpark

Als voraussichtlich vorletzte Aktivität will die BI eine Studentin der Leibniz Universität Hannover unterstützen, die eine Masterarbeit über die Gestaltung eines Kurparks rund um das Gästehaus schreiben will. Ein Kurpark könnte die Anerkennung Hooksiels als „Nordseebad“ erleichtern. Sollten sich keine neuen Aktivisten finden, dürfte die Auflösung des BI-Kontos und die Verteilung von mehreren Tausend Euro an soziale Einrichtungen dann der letzte Akt in der fünfjährigen Geschichte der Initiative werden.