Nachbarn und Jäger trafen sich zur Putzaktion am Hohenstief. Foto: hol
Wangerland (25. 3. 2024) – Kaputte Stühle, Teile eines Zelts, eine vergessene Angel. Soviel ist nach der Naturputzaktion am Wochenende klar: Das Hohenstief im Wangerland ist ein Angler-Paradies. Aber nicht nur das. Die gut 30 Müllsammler fanden am Südufer des Gewässers jede Menge Zivilisationsmüll: Flaschen, Dosen, Eimer und Kanister, Plastikteile aller Art, Matratzen, Styropor-Platten, Hölzer, Betonplatten und sogar einen alten Fernseher. Herkunft unbekannt.
Zu der Sammelaktion, eine Premiere, hatten sich für diesen Vormittag die Nachbarschaften aus dem Wiardergroden und dem St.-Jooster-Groden sowie die Jäger der Jägerschaften Wüppels und Wiarden zusammengefunden. Ihr gemeinsamer Ansatz: Der Müll in der Natur ist nicht nur unansehnlich, er schadet auch den dort lebenden Tieren. Also muss er weg.
Die mit Eimern ausgerüsteten Sammler waren in drei Gruppen zwischen dem Schöpfwerk Hohenstiefersiel und der Feineburger Brücke an der Landesstraße 810 unterwegs.
„So schlimm war es noch nie“, sagte Jäger Frank Dirks. Ursachen für die Müllflut dürften der hohe Wasserstand im Tief und die Stürme in den vergangenen Wochen und Monaten gewesen sein. „Da ist viel Dreck ins Tief geflogen. Das hat sich jetzt am Ufer abgelagert.“
Klar war am Ende jedenfalls: die Aktion hat sich gelohnt. Insgesamt füllte das Unrat einen großer Anhänger. Die Entsorgung des Mülls übernimmt die Sielacht Wangerland.
Bei der Vertragsunterzeichnung: (von links) Philipp Augustin, Geschäftsführer Rolf Augustin, Uwe Wiechel (alle Firma Augustin Entsorgung Friesland) , Thorben Wehmeyer (Leiter der Abfallwirtschaftsbehörde beim Landkreis), Landrat Sven Ambrosy und Stephan Heidemann (Technischer Leiter Abfallwirtschaft beim Landkreis). Foto: Landkreis Friesland
Wangerland/Friesland (22. 3. 2024) – Die Abfallentsorgung im Landkreis Friesland soll klimafreundlicher werden. Mit dazu beitragen soll das Entsorgungsunternehmen Augustin Entsorgung Friesland mit Sitz in Schortens, das nach dem Beschluss des Kreistages zum 1. Januar 2025 die Abfallabfuhr für Restmüll, Biomüll, Papier und Sperrmüll in den friesländischen Kommunen übernimmt. Zudem soll Augustin ab 2025 die Abfallumschlagsanlage auf Wangerooge sowie den Wertstoffhof in Varel betreiben sowie die Ast- und Strauchwerk-Sammlung übernehmen.
Frieslands Landrat Sven Ambrosy und der Augustin Geschäftsführer Rolf Augustin unterschrieben jetzt das entsprechende Vertragswerk. Danach sollen alle Fahrzeuge, die ab 2025 durch die Firma auf dem Festland des Landkreises zur Abfuhr eingesetzt werden, zu 100 Prozent mit Biogas betrieben werden. Damit entsprechen sie laut Mitteilung des Landkreises den gesetzlichen Vorgaben über die Beschaffung sauberer Straßenfahrzeuge. Die Laufzeit des Vertrages beträgt fünf Jahren plus zwei Verlängerungsoptionen von jeweils zwei Jahren,
Die Abfälle würden zudem zu möglichst nah gelegenen Entsorgungsanlagen transportiert, um die gefahrenen Strecken so kurz wie möglich zu halten. Durch diese Maßnahmen könne die CO2-Bilanz der Abfallabfuhr im Landkreis Friesland verringert werden. „Ich freue mich, dass wir durch die Umstellung in der Abfallabfuhr, einen weiteren Schritt im Bereich Nachhaltigkeit gehen können und dass wir einen regionalen Dienstleister an der Seite haben, der kurze Wege ermöglicht“, sagte Landrat Ambrosy.
Die Firma Augustin hatte bereits 2015 die Abfuhren für Restmüll, Bioabfall und Papier übernommen. Teilweise werden diese Abfuhren durch Fahrzeuge von Subunternehmen erledigt. Die Sperrmüll- und die Strauchschnittabfuhr erfolgt aktuell durch die Firma Nehlsen.
„Danke an den Landkreis Friesland für das entgegengebrachte Vertrauen. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit in den kommenden Jahren“, sagt Rolf Augustin. Die Schortenser Firma hat sich im aktuellen Vergabeverfahren gegen die Mitbewerber durchgesetzt.
Hooksiel/Friesland (21. 3.2024) – „Wir kaufen an – Pelzmäntel, Gold und Modeschmuck“. Solche oder ähnliche Anzeigen findet man regelmäßig in Tageszeitungen oder auf Flugblättern. Katja Reents, Beauftragte für Kriminalprävention der Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland, mahnt zur Vorsicht. „Oft nutzen Trickbetrüger solche Annoncen gezielt für ihre kriminellen Machenschaften.“
Dubiose Händler werben für einen kurzfristig angemieteten Laden oder bieten Ankäufe bei Hausbesuchen an. Reents: „Die Trickbetrüger haben meist das Ziel, in die Wohnung der Opfer zu gelangen, um dort nach Bargeld, Schmuck oder anderen Wertsachen zu suchen.“ Die oft schauspielerisch sehr begabten Täter würden sich als Händler für Pelze, Gold oder andere Wertsachen ausgeben, in anderen Fällen auch als Handwerker oder Hilfsbedürftige.
Pelz- und Schmuckankauf-Prospekte hätten dabei nur den Zweck, Interessierte anzulocken, mit ihnen ins Gespräch zu kommen und Vertrauen aufzubauen. Dabei handle es sich meist um ältere Damen, die die Täter für leichte Opfer halten, so Reents. Beim Termin in der Wohnung des Opfer verlören die Täter dann sehr schnell das Interesse an dem per Inserat gesuchten Pelzmantel. „Stattdessen verwickeln sie das Opfer in ein Verkaufsgespräch über ihren Schmuck, lassen sich diesen zeigen und durchwühlen sogar manchmal dreist den Schmuck im Beisein des Opfers“, warnt Reents.
Die Expertin für Kriminal-Prävention mahnt grundsätzlich zur Vorsicht, wenn jemand etwas an der Haustür kaufen oder verkaufen will, insbesondere wenn die Händler beispielsweise mit Schnäppchen locken. Ihr Tipp: „Lassen Sie grundsätzlich keine Fremden in Ihre Wohnung.“ In Zweifelsfällen sollten sich Betroffene nicht scheuen, den Polizeinotruf unter der 110 zu wählen, wenn ihnen etwas verdächtig vorkommt.
Der Wangerländer Dr. Peter Ahmels gehört zu den Pionieren der Windkraftnutzung in Deutschland. Vor dem „Männerkreis“ in Hooksiel gab er einen Einblick in die Energiewende. Foto: Klein/DUH
Hooksiel (20. 3. 2024) – Dr. Peter Ahmels ist verhalten optimistisch. Wenn es gelingt, in den kommenden Jahren jeweils Windkraftanlage mit einer Leistung von zehn Gigawatt zu installieren, sind die Ausbauziele der Bundesregierung bis 2030 noch zu schaffen. Dazu beitragen würde auch das Repowering von Altanlagen in der Gemeinde Wangerland.
Ahmels ist einer der Pioniere der Windkraft-Nutzung in Deutschland. Herbert Ulfers begrüßte den promovierten Physiker aus Oldeborg bei Wüppels als Referent beim Männerkreis der ev-luth. Kirchengemeinde Wangerland im Walter-Spitta-Haus in Hooksiel. Vor gut 30 Jahren habe er als aktiver Landwirt seine erste Windmühle aufgestellt, sagte Ahmels. Damals sei es noch nicht um Energiewende oder Klimawandel gegangen. „Die Lage im Ackerbau war schwierig. Wir haben uns für eine andere Agrarpolitik eingesetzt und nach zusätzlichen Einkommensquellen gesucht.“
Wertschöpfung durch Energieerzeugung
Einnahmen für Landwirte und Windmüller bedeuten Wertschöpfung im ländlichen Raum. Die größte Wertschöpfung sei immer da erfolgt, wo Energie erzeugt wurde. Das Ruhrgebiet hatte den Kohlebergbau, Süddeutschland die Atomkraft. „Aus heutiger Sicht müssen wir uns fragen, warum wir nicht schon viel früher auf die Idee gekommen sind, den Wind für uns im Norden zu nutzen.“
Daran, dass sich das geändert hat, hat Ahmels einen maßgeblichen Anteil. Der promovierte Physiker stand von 1997 bis 2007 als Präsident an der Spitze des Bundesverbandes Windenergie und erkämpfte feste Einspeisevergütungen für Windstrom. Im Anschluss engagierte er sich bei der Deutschen Umwelthilfe (DUH) unter anderem beim Bürgerdialog zu Planung und Bau von Hochspannungs-Stromleitungen. Aktuell ist der Wangerländer als Vorstandsvorsitzender der Fachagentur Wind und Solar in der Politikberatung unterwegs.
Ahmels verschaffte der Männerrunde einen Einblick in die Herausforderungen der Energiewende, bei der die Stromerzeugung aus regenerativen Energiequellen einen Schlüsselrolle spielt. In Deutschland werden rund 2000 Terrawatt Energie verbraucht. Die Hälfte davon für Wärmeerzeugung und jeweils ein Viertel für Verkehr und Strom. Gut 51 Prozent des Stroms werden inzwischen aus erneuerbaren Energien (Wind, Solar, Biomasse) erzeugt. Bei der Wärme liege der Anteil bei 18,8 Prozent, im Verkehr bei lediglich gut 7 Prozent.
Bis 2030, so das Ziel, soll 80 Prozent des Stroms mit erneuerbaren Energien erzeugt werden. Dafür müssten jährliche zehn Gigawatt zusätzliche Windkraft-Leistung installiert werden. 2024 werden nach bisheriger Planung voraussichtlich Konverter mit fünf Gigawatt Leistung neu installiert. Ahmels: „Das ist längst noch nicht ausreichend.“
Erneuerung von alten Windrädern geplant
Um die Geschwindigkeit zu erhöhen, habe die Politik das Windflächen-Beschleunigungsgesetz beschlossen. Damit legt der Staat fest, wie hoch der Anteil von Flächen ist, die für Windkrafterzeugung zur Verfügung gestellt werden müssen. Im Wangerland gibt es vier Windparks (Bassens, Haddien, bei Hohenkirchen und Tettens) mit einer installierten Leistung von zusammen 80 Megawatt. Hinzu kommen etliche Einzelanlagen mit einer Leitung von rund 20 Megawatt.
Weitere Windparks seien zurzeit in der Gemeinde nicht geplant, so Ahmels. Aber die neue Rechtslage ermögliche das Repowern von Einzelanlagen, wenn keine Lärm- oder Vogelschutzgründe dagegen sprechen. Viele der hiesigen Anlagen sind 30 und mehr Jahre alt. Moderne Konverter seien deutlich größer und effizienter. „Die Leistung an den Standorten wird sich um den Faktor zehn erhöhen“, schätzt Ahmels. Also auf 200 statt 20 Megawatt, wenn alle Anlagen erneuert werden würden.
Die Erzeugung von Windenergie stärkt nach Überzeugung von Ahmels den ländlichen Raum. Laut einer Studie der Deutschen Windguard GmbH (Varel) zieht ein Megawatt installierte Leistung eine Wertschöpfung von 14.000 Euro im Jahr nach sich. Eine weitere Kennzahl: die Gewerbesteuer. Von den rund 15 Millionen Euro Steuereinnahmen der Gemeinde Wangerland im Jahr entfallen 27 Prozent auf Gewerbesteuern. Rund ein Viertel davon gehe auf die Erzeugung von erneuerbaren Energien zurück. Beim weiteren Ausbau der Windenergie würden die Kommunen zudem von einer freiwilligen Abgabe in Höhe von 0,2 Cent je Kilowattstunde erzeugtem Strom profitieren, die die Betreiber an die Gemeinde abführen sollen. „Und die Schnecke bewegt sich doch“, sagte Ahmels mit Blick auf die Wirtschaftsförder-Effekte für die ländlichen Räume.
Strombedarf wird weiter steigen
Trotz aller Einsparbemühungen wird der Strombedarf vermutlich weiter steigen. Gründe dafür sind die teilweise Elektrifizierung von Mobilität (E-Autos) und Wärmeerzeugung (Wärmepumpen). Ahmels schätzt den künftigen Bedarf in Deutschlang auf 800 bis 900 Terrawatt. Um so wichtiger seien leistungsfähige Stromnetze und Wärmespeicher. So genannte „Aquifers-Wämespeicher“ seien grundsätzlich auch in Wasser führenden Schichten unter dem Wangerland möglich. Möglicherweise wäre das ein Thema für eine weitere Männerrunde.
Hooksiel (19. 3. 2024) – Politik und Verwaltung der Gemeinde Wangerland wollen die Entscheidung über die Erweiterung der Tempo-30-Zone in Hooksiel keineswegs auf die lang Bank schieben. Das beteuerte der Hooksieler Ratsherr Holger Ulfers im Gespräch mit „Hooksiel-life“. Dass das Thema in der jüngsten Ratssitzung von der Tagesordnung abgesetzt wurde, sei lediglich Ausdruck des guten Miteinanders im Rat.
Im Wangerländer Gemeinderat gibt es keine klare Mehrheitsgruppe. Und das sei auch gut so, ist Ulfers (Foto) überzeugt. Der Hooksieler steht an der Spitze des siebenköpfigen SPD-Fraktion. „Wir bemühen uns alle, uns gegenseitig mit Respekt zu behandeln“, sagt Ulfers. „Wenn eine Gruppe oder Fraktion noch Beratungsbedarf hat, nehmen die anderen darauf Rücksicht.“
So sei es auch beim Thema „Tempo-30-Zone“ gewesen. Die SPD wollte noch einmal über die Neugestaltung der Wahlbezirke im Wangerland nachdenken, eine andere Fraktion sah noch Gesprächsbedarf zu Tempo 30. Beide Entscheidungen wurden zurückgestellt.
Insbesondere steht die Frage im Raum, ob auch in anderen Ortsteilen die zulässige Geschwindigkeit reduziert werden sollte. Ulfers weist die Sorge als unbegründet zurück, dass die Suche nach einem Konzept für das gesamte Wangerland dazu führen könnte, dass zwischen dem Ortskern von Hooksiel und dem Kreisverkehr noch über Jahre 50 km/h gefahren werden darf. „Die SPD und auch die Verwaltung stehen zu Tempo 30. Aber es gibt auch Stimmen im Rat, die hier Tempo 50 für völlig in Ordnung halten.“
Erneute Beratung im Fachausschuss
Die Ausweitung der Tempo-30-Zone in Hooksiel soll in der nächsten Sitzung des Wegeausschusses erneut auf die Tagesordnung kommen und gegebenenfalls in der folgenden Ratssitzung beschlossen werden. Das Thema sei erstmals im September 2023 in einem kommunalen Gremium behandelt worden. Ulfers: „Eine überzogen lange Beratungszeit kann ich nicht erkennen.“
Diskussionen in der Sache seien gut. Aber mit Polemik gemischte Anwürfe gegen Rat und Verwaltung, wie sie auf der Seebadevereins-Versammlung vergangene Woche vorgetragen worden seien, seien unangemessen, kritisiert Ulfers. Zumal die Verkehrssituation auf der Lange Straße/Pakenser Altendeich dort völlig überzogen dargestellt worden sei. „Wenn ich dort mit 50 fahre, bin ich noch nie von anderen überholt worden.“
Empfehlung von Verkehrsbehörde
Der Anwohner Werner Doyen hatte sich bereits im Frühjahr vergangenen Jahres an den Landkreis Friesland als Verkehrsbehörde gewandt und mit Blick auf verschiedene Gefährdungslagen und den viel zu schmalen Geh- und Radweg Tempo 30 bis zum Verkehrskreisel angeregt. Daraufhin veranlasste Geschwindigkeitsmessungen hatten bestätigt, dass auf dem Pakener Altendeich viele Raser unterwegs sind.
Die Verkehrsbehörde konnte zwar keine „besondere Gefährdungslage“ erkennen, die für eine streckenbezogene Geschwindigkeitsreduzierung nötig wäre, riet der Gemeinde aber nach der Verkehrsschau im Mai nachdrücklich, die Tempo-30-Zone im Ort zu erweitert. Damit verbunden sei die Änderung der Vorfahrtsregelung im Verhältnis zu einmündenden Straßen auf Rechts-vor-Links. Die Zonen-Planung sei aber „originäres Recht“ einer Gemeinde. Im Klartext: Der Landkreis wird erst eine „verkehrsbehördliche Anordnung“ erlassen, wenn die Gemeinde dafür ihren Willen bekundet hat, teilte die Behörde Doyen jetzt mit. In dem Schreiben findet sich auch eine Entschuldigung dafür, dass die Bearbeitung des Antrags schon „unzumutbar viel Zeit gedauert hat“.
Per Schiff wurden die Bagger ins Watt zwischen Wangerooge und Wangerland transportiert. Die ökologisch wertvollen Salzwiesen sollten durch die Reparatur der Wasserleitung zur Insel so wenig wie möglich beeinträchtigt werden Foto: Sonia Voigt/OOWV
Wangerland/Wangerooge (19. 3. 2024) – Nur wenige Stunden legt die Ebbe den Meeresboden frei, aber der Bautrupp hat das knappe Zeitfenster effizient genutzt: Ein Ende Februar festgestellter Defekt in der Trinkwasserleitung zwischen der Insel Wangerooge und dem Festland ist seit Montagmittag repariert. Nun kann der Oldenburgisch-Ostfriesische Wasserverband (OOWV) das frische Trinkwasser wieder durch drei parallel verlaufende Leitungen zur Nordseeinsel fließen lassen. Damit ist die Versorgung der Osterurlauber auf der Insel gesichert.
Zwei Arbeitsboote der Reederei Warrings hatte zwei Spezial-Bagger zur Schadstelle in den Salzwiesen gebracht. Sobald die aus dem Jahr 1962 stammende Versorgungsleitung per Bagger und Spaten freigelegt war, begannen Fachkräfte eines Bauunternehmens, das defekte Rohrstück herauszutrennen. Wenig später hatten sie die Versorgungsleitung mit zwei Muffen und einem Stück neuem Rohr auch wieder verbunden.
Die neuen Rohre hatte die Inselspedition zuvor bereits auf dem Deich bereitgelegt. OOWV-Mitarbeiter trugen sie von dort zu Fuß zur Baustelle, um Tier- und Pflanzenwelt in den Salzwiesen möglichst wenig zu stören. Nach knapp drei Stunden hieß es „Wasser marsch“.
Die 7,5 Kilometer lange Festlandleitung und das Wasserwerk Wangerooge, dessen Trinkwasserbrunnen nur noch als Plan B für den Notfall bereitstehen, werden seit einigen Jahren vom Festland aus technisch betreut. Der OOWW liefert rund 190.000 Kubikmeter Wasser im Jahr aus seinen Wasserwerken Harlingerland und Sandelermöns nach Wangerooge.
Der aktuelle Defekt sei in der digitalen Überwachung der Leitungen durch einen Druckabfall direkt bemerkt worden, sagte Kai Selke, Anlagenkoordinator für Wangerooge. Die betroffene 125er-Leitung konnte vom Netz genommen werden – ohne spürbare Folgen für die Wasserversorgung auf der Insel. Denn eine weitere, auch von 1962 datierende und ebenfalls 125 Millimeter starke Rohrleitung sowie die neuere, größere 200er-Trinkwasserleitung übernahmen die Aufgabe des Wassertransports.
Friesland/Wangerland (15. 3. 2024) – Anlässlich des „Girls‘ Day und Boys‘ Day“, dem so genannten Zukunftstag, lädt der Landkreis Friesland Schülerinnen und Schüler für Donnerstag, 25. April, zwischen 8.30 und 13 Uhr, zu einem abwechslungsreichen Schnuppertag in die Kreisverwaltung in Jever ein.
Der Zukunftstag soll Schülerinnen und Schülern die Möglichkeit bieten, einen Einblick in verschiedene Berufe in der Kreisverwaltung zu erhalten. Beim Landkreis erhalten die Teilnehmer einen Einblick in die Aufgaben und Tätigkeiten der Bediensteten in der Kreisverwaltung. Im Schwerpunkt richtet sich das Angebot an Schüler der Klassen 5 bis 9. Darüber hinaus seien auch weitere interessierte Schüler herzlich willkommen.
Da die Teilnahmeplätze begrenzt sind, ist eine vorherige Anmeldung erforderlich und bis Montag, 1. April, möglich auf der Internetseite www.friesland.de/zukunftstag. Sollte es mehr Anmeldungen als Plätze geben, werden diese nach Eingang der Anmeldungen vergeben. Für weitere Informationen können sich Interessierte an Frau Saß wenden (Telefon 04461/ 919-3101; Email j.sass@friesland.de).
Wangerland (14. 3. 2024) – Die Landtagsabgeordnete Katharina Jensen (CDU) aus dem Wan- gerland warnt vor staatlichen Eingriffen in die Milchpreis-Findung. Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) liebäugle derzeit mit Artikel 148 der Gemeinsame Marktorganisation, der EU-Staaten die Möglichkeit einräume, Milchankaufverträge vorzuschreiben. „Bisher findet die EU-Regelung in Deutschland keine Anwendung und ich sehe darin keinerlei Vorteile“, so Jensen, die Mitglied im Agrarausschuss des Landtages ist.
„Wo soll das Geld für höhere Milchpreise herkommen? Nur aufgrund des Abschlusses schriftlicher Verträge erhöht sich die Zahlungsfähigkeit der Molkereien nicht“, betont Jensen. „Es kann nicht das Ziel sein, die Molkereien in die Insolvenz zu treiben.“
In der Region Friesland/Wilhelmshaven gibt es 723 landwirtschaftliche Betriebe, von denen 348 Milchviehalter sind, die zusammen 48 000 Kühe halten. Das sind im Durchschnitt 139 Milchkühe pro Betrieb. Deren Milchertrag liegt insgesamt bei 310 Millionen Litern Milch. „Damit spielen die Milchviehbetriebe in der Region innerhalb der Landwirtschaft als einer der tragenden Wirtschaftszweige eine erhebliche Rolle“, erläutert Jensen.
Die meisten Milchviehhalter seien genossenschaftlich organisiert. Deutschlandweit werde etwa 70 Prozent der erzeugten Milch von Genossenschaften erfasst und verarbeitet. Die Anwendung des Artikels würde nach Überzeugung von Jensen dazu führen, dass die heimischen Milcherzeuger weiter geschwächt würden. „Wie soll Deutschland seine Milch auf dem (Welt-)Markt absetzen, wenn die Preise in der EU künstlich hochgerechnet werden?“
Deutschland exportiere einen erheblichen Anteil von Milch und Milcherzeugnissen: Von Januar bis November 2023 seien das 5,2 Millionen Tonnen Milch und Milcherzeugnisse im Wert von 1,5 Milliarden Euro gewesen. Die Exportmenge sei gegenüber 2022 um 10,1 Prozent gestiegen, der Wert der exportierten Waren sei aber um ein Prozent gesunken.
„Genossenschaften und Milcherzeuger dürfen in Deutschland nicht weiter geschwächt werden, daher lehne ich die Anwendung des Artikels 148 GMO auf nationaler Ebene strikt ab“, betont Jensen. Die Abgeordnete fordert stattdessen den Abbau bürokratischer Hürden und eine Verringerung des Mehraufwands in der deutschen Landwirtschaft im Vergleich zu Mitbewerbern.
Wangerland (13. 3. 2024) – Entweder läuft die Gemeinde Wangerland sehenden Auges in eine Überschuldung oder sie muss auf Ausgaben im Bereich ihrer Pflichtaufgaben verzichten. Auf dieses „Dilemma“ wies Bürgermeister Mario Szlezak am Dienstagabend die Ratsmitglieder hin, die im Anschluss den Haushalt für 2024 bei zwei Gegenstimmen verabschiedet.
Die Gemeinde gilt im Moment nicht als überschuldet, steuert aber in den kommenden Jahren darauf zu. Die Verschuldung steigt rasant, auch weil ein Investitionsstau aus den vergangenen Jahren aufgearbeitet werden muss. „Die Gemengelage ist dramatisch“, sagte SPD-Fraktionschef Holger Ufers. Während Szlezak als Ursache dafür auf die schlechte Finanzausstattung der Kommunen durch Bund und Land verwies, warnte Ratsherr Immo Müller (UWW) davor, die Schuld für die schlechte Finanzlage ausschließlich bei anderen zu suchen.
Müller forderte mit Blick auf den geplanten Neubau eines Feuerwehrgerätehauses im Gewerbegebiet in Hohenkirchen (5,2 Millionen Euro) eine unabhängige Überprüfung, ob es mit einer Sanierung des vorhandenen Gerätehauses nicht auch getan sei. Angesichts erheblicher Investitionsbedarfe im Bereich des kommunalen Bauhofes stelle sich zudem die Frage, ob die Gemeinde mit der Vergabe eines Teils der Aufträge an Privatunternehmen nicht besser fahren würde.
Investitionsbedarf im Bauhof
Verwaltung und Ratsmehrheit folgten der Argumentation nicht. Im Bauhof bestehe dringender Handlungsbedarf, betonte Szlezak (SPD). „Da ist seit 24 Jahren nichts getan worden.“ Unter anderem sollen die sanitären Anlagen erneuert und neue Fahrzeuge beschafft werden. Davon hätten sich die Ratsmitglieder bei einer Ortsbegehung selbst überzeugte. Wolfram Sandmeier (SPD): „Im Bauhof arbeiten Mitarbeiter der Gemeinde. Die haben auch Rechte.“
Feuerwehrgerätehäuser dürften keinen Vorrang vor Schulen und Kindergärten haben, sagte Alice Brandenburg-Bienek (CDU). Sie warb dafür, die Einnahmesituation der Gemeinde so schnell wie möglich zu verbessern. Eine Erhöhung der Steuern und Gebühren über das bereits beschlossene Maß hinaus komme aber nicht in Frage. Die Gemeinde solle neue Gewerbeflächen ausweisen und beim Verkauf der Rundinsel im Wangermeer „in die Pötte“ kommen. Müller sprach sich hier für einen umgehenden Verkauf der Insel aus, um die Schuldenlast zu senken.
Fördermittel für Rundinsel?
Ulfers warnte vor übereilten Entscheidungen. „Tafelsilber kann man nur einmal verkaufen.“ Wichtiger als der Verkaufserlös seien langfristige Effekte zur Verbesserung der Einnahmen der Gemeinde. Der Bürgermeister verwies auf einen Arbeitskreis des Rates, der derzeit prüfe, wie es mit der Rundinsel weitergehen soll, nachdem der Verkauf an externe, inzwischen insolvente Investoren geplatzt ist. Mit Blick auf Zuschüsse aus dem Fördertopf des Kohlestrukturfonds in Höhe von 90 Prozent sei auch eine Nutzung der Insel unter Regie der Gemeinde denkbar. Darüber hinaus sei man aber weiterhin für Ideen neuer Investoren offen.
Beratungen ohne Streit
Einvernehmliche dankten die Vertreter der verschiedenen politischen Gruppierungen im Rat der Kämmerei für die gute Vorbereitung der Haushaltsberatungen. „Wir haben den Haushalt gemeinsam erarbeitet. Ohne Streit“, stellte Reiner Tammen (Grüne) fest.
Der Finanzetat weist der Ergebnishaushalt Erträge in Höhe von 27,0 und Aufwendungen von 27,4 Millionen Euro aus. Für Investitionen sind 6,1 Millionen Euro eingeplant. Die Hebesätze für die Grundsteuern A und B werden auf 480 Prozentpunkte festgesetzt, die Gewerbesteuer auf 458 Prozentpunkte.
Johann-Wilhelm Peters (rechts) leitet ab sofort für Wolfram Sandmeier (links) die Ratssitzungen. In der Mitte: Bürgermeister Mario Szlezak. Foto: hol
Wangerland (13. 3. 2024) – Der Rat der Gemeinde Wangerland steht unter neuer Führung. Auf der Ratssitzung am Dienstagabend gab Ratsvorsitzender Wolfram Sandmeier (SPD) seinen Rückzug als Ratsvorsitzender bekannt. In geheimer Abstimmung wurde SPD-Urgestein Johann-Wilhelm Peters mit 14 Ja- und neun Gegenstimmen bei einer Enthaltung zu seinem Nachfolger gewählt.
Sandmeier (Wiefels) zieht sich aus gesundheitlichen Gründen zurück. Kurios: Peters war erst in der Sitzung als neuer Ratsherr verpflichtet worden. Er war für Ihno Gerdes in das Gemeindeparlament nachgerückt. Gerdes hatte sein Mandat aus beruflichen Gründen zur Verfügung gestellt. Peters ist ein erfahrener Kommunalpolitiker. Der Hohenkirchener hatte die Ratssitzungen bereits bis zur Kommunalwahl 2021 etliche Jahre lang geleitet.
„Ich finde es nicht in Ordnung, wenn meine Stellvertreterin immer wieder einspringen muss, weil ich gesundheitliche Probleme habe“, sagte Sandmeier gegenüber Hooksiel-Life. Seine Stellvertreterin Alice Brandenburg-Bienek (CDU) bedankte sich im Namen des gesamten Rates mit einem Blumenstrauß für die gute Zusammenarbeit.
Sandmeier bleibt weiter im Rat und arbeitet in der nur noch siebenköpfigen SPD-Fraktion mit. Nadine Kirschner hatte in der Sitzung „aus persönlichen Gründen“ ihren Rückzug aus der SPD-Fraktion und der Partei erklärt. Sie will künftig als Einzelkämpferin im Rat mitarbeiten und ihr Grundmandat im Ausschuss für Schulen und Soziales wahrnehmen. Die von Holger Ulfers (Hooksiel) geführte SPD bleibt dennoch die stärkste Fraktion im Rat.
