Girls erhalten Einblick in Politikbetrieb

Hooksiel/Friesland (23. 1. 2024) – Wie sieht der Arbeitstag einer Politikerin aus? Und hat Politik etwas mit mir zu tun? Diese Fragen kann eine interessierte Schülerin aus dem Wahlkreis von Siemtje Möller (Varel) beantworten. Die Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Friesland, Wilhelmshaven und Wittmund lädt für den 24. und 25. April zum „Girls‘ Day“ nach Berlin ein. Hier bekommen Mädchen einen Einblick in den Politikalltag.

Insgesamt 60 Schülerinnen aus ganz Deutschland sind dann zu Gast bei der SPD-Bundestagsfraktion. „Der Girls‘ Day leistet einen wichtigen Beitrag für mehr Chancengerechtigkeit von Mädchen und Frauen in der Ausbildung und im Erwerbsleben. Auch in der Politik sind Frauen noch immer unterrepräsentiert“, sagt Möller.

Die Teilnehmerinnen lernen das Reichstagsgebäude kennen und besichtigen die Kuppel. Im Rahmen eines Planspiels erleben sie, wie ein Gesetzentwurf eingebracht werden kann und wie ein Gesetz verabschiedet wird und in Kraft tritt. Außerdem können die jungen Frauen mit erfahrenen Politikerinnen diskutieren. Dabei soll es auch darum gehen, welche Qualifikationen notwendig sind, um in der Politik engagiert und erfolgreich zu arbeiten.

Interessierte Mädchen im Alter von 16 bis 18 Jahren können sich bis zum 16. Februar per Mail mit einem kurzen Motivationsschreiben an siemtje.moeller.wk@bundestag.de bewerben.

Mit der Taschenlampe auf Abenteuerreise im Nationalpark-Haus

Wangerland (19. 1. 2024) – Das Nationalpark-Haus in Minsen bietet neue Veranstaltungen für Familien an. Seit den Weihnachtsferien können Gäste und Einheimische das Haus auf ganz neue Art erleben. Ob mit der Taschenlampe im Dunkeln oder beim Basteln und Lesen, spätestens bei der Fischfütterung wird das Thema Nordsee und der Lebensraum Wattenmeer gänzlich erlebbar. Das zu Beginn geplante Ferienprogramm wird nun aufgrund der großen Nachfrage ganzjährig angeboten. 

Narionalpark-Haus Miesen
Ein spannendes Abenteuer: Mit der Taschenlampe in der Hand die Abenteuer des Lebensraums Nationalpark Wattenmeer erkunden. Foto: 19@Tim-Alex

Besonderer Beliebtheit erfreut sich die Veranstaltung „Mit der Taschenlampe durch das Nationalpark-Haus“. Hier machen sich kleine Forscher:innen mit Taschenlampen ausgestattet auf den Weg durch das Nationalpark-Haus – ein Abenteuer, das lange in den Köpfen bleibt. Gemeinsam wird im Dunkeln die Ausstellung des Hauses erforscht, ein Rätsel gelöst und spannende Experimente erlebt. Der Blick ins dunkle Aquarium rundet das 1,5-stündige Angebot ab. 

Die Lesestunde mit Bastelangeboten richtet sich bereits an Gäste ab drei Jahren. Die Geschichten „Der kleine Seehund und das Meer“ oder „Ein Haus für Herbert“ werden liebevoll und lebhaft von den Mitarbeitern des Nationalpark-Hauses vorgelesen. Im Anschluss können die erwähnten Meeresbewohner in der Ausstellung in Ruhe entdeckt und thematisch gemeinsam gebastelt werden. 

Die Fischfütterung für Gäste wurde bereits in der Vergangenheit durchgeführt, jetzt wird dieser Veranstaltung jedoch noch mal ganz frischer Wind verliehen. Das Team in Minsen stellt die Aquarienbewohner bei einer Fütterung vor und gibt darüber hinaus interessante Informationen zu den Tieren und ökologischen Zusammenhängen im Meer. 

In drei großen Schau-Aquarien und einem Erlebnisbecken können verschiedene Bewohner der Nordsee und des Wattenmeeres in ihrer Artenvielfalt und Farbenpracht ganz aus der Nähe betrachtet werden. Mit Spielen und Rätseln wird sich der Fischerei genähert und entdeckt, welche Arten eigentlich in der Nordsee leben. 

„Unser Ziel ist es, einen verstärkten Fokus auf Umweltbildung zu legen und vor allem unseren jungen Besuchern das faszinierende Thema Nordsee und Wattenmeer näherzubringen“, so Michèle Gürth, Leiter des Nationalpark-Hauses Minsen. 

Die Ausstellung des Hauses wird auch in diesem Jahr ganzjährig geöffnet sein und ist gerade an Tagen mit grauem Nordseewetter ein erlebnisreiches Ausflugsziel. Für alle Veranstaltungen ist eine Anmeldung erforderlich. Alle Informationen zu den neuen Veranstaltungsformaten, Terminen, Preisen sowie die Öffnungszeiten des Nationalpark-Hauses in Minsen auf wangerland.de 

500 Menschen aus Seenot gerettet

Hooksiel/Bremen (18. 1. 2024) – 1938 Mal sind die Besatzungen der Rettungskreuzer der Deutschen Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger (DGzRS) im vergangen Jahr auf Nord- und Ostsee im Einsatz gewesen. Dabei wurde nach Angaben der Rettungsorganisation mit Sitz in Bremen mehr als 3500 Menschen geholfen. Allein rund 500 Menschen musste die DGzRS aus Seenot retten oder Gefahr befreien, deutlich mehr als 2022. 

Die Seenotretter kamen zahlreichen Fischereifahrzeugen und ihren Besatzungen zu Hilfe, waren viele Male für Seeleute von Handelsschiffen oder Passagiere von Fähren und Fahrgastschiffen im Einsatz. Auch Menschen, die Wassersport betreiben oder an der Küste Erholung suchen, konnten sich erneut auf die Hilfe der DGzRS-Besatzungen verlassen.

Courage DGzRS
Das Seenotrettungsboot „Courage“ der Deutschen Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger (DGzRS), ist seit 2023 bei der Freiwilligen-Station Neuharlingersiel stationiert. Foto: DGzRS

Allein die Besatzungen der an der niedersächsischen Küste stationierten Seenotrettungskreuzer und -boote haben bei 578 Einsätzen 1.066 Menschen geholfen. Davon wurden 39 Menschen aus Seenot gerettet und 97 weitere aus Gefahrensituationen befreit.

Die Kollision der Frachtschiffe „Verity“ und „Polesie“ in der Deutschen Bucht Ende Oktober hatte einen der umfangreichsten Einsätze der Seenotretter in den vergangenen Jahren zur Folge. Die von der DGzRS betriebene Rettungsleitstelle See koordinierte sämtliche Such- und Rettungsmaßnahmen während des mehr als 18-stündigen Einsatzes, Daran waren rund 25 Schiffe und Flugzeuge beteilig. Zwei Seeleute wurden gerettet, fünf kamen beim Untergang der „Verity“ ums Leben. Seit ihrer Gründung vor mehr als 158 Jahren zählt die Statistik der Seenotretter mehr als 86.800 Gerettete – nach wie vor ohne jegliche staatlich-öffentliche Mittel zu beanspruchen.

Durchschnittlich 30 Jahre lang sind die Rettungseinheiten der DGzRS im Einsatz.2023 nahmen drei neue Seenotrettungsboote ihren Dienst auf. Unter andrem hat die Station Neuharlingersiel den jüngsten 10,1-Meter-Neubau erhalten. In Hooksiel ist der Seenotrettungskreuzer „Bernhard Gruben“ stationiert.

Als Erfolg wertete die allein von privaten Spenden finanzierte DGzRS den Tag der Seenotretter. Mehr als 40.000 Menschen haben sich 2023 über die Arbeit der Organisation informiert. Die Seenotretter demonstrierten an dem Aktionstag unmittelbar an der Küste ihre Technik, Leistungsfähigkeit und Einsatzbereitschaft. Nächster Tag der Seenotretter ist am Sonntag, 28. Juli 2024.

Engagement für einen fairen Handel

Wangerland/Hooksiel (17. 1. 2024) – Die Gemeinde Wangerland erfüllt weiterhin alle fünf Kriterien der Fairtrade-Towns Kampagne und trägt für weitere zwei Jahre den Titel Fairtrade-Gemeinde. Bürgermeister Mario Szlezak freut sich über die Verlängerung des Titels.

„Die Bestätigung der Auszeichnung ist ein schönes Zeugnis für die nachhaltige Verankerung des fairen Handels im Wangerland. Lokale Akteure aus Politik, Zivilgesellschaft und Wirtschaft arbeiten hier eng für das gemeinsame Ziel zusammen“, so Szlezak. „Ich bin stolz, dass die Gemeinde Wangerland dem internationalen Netzwerk der Fairtrade-Towns angehört. Wir setzen uns weiterhin mit viel Elan dafür ein, den fairen Handel auf lokaler Ebene zu fördern.“

Steuerungsgruppe Fairtrade-Gemeinde Wangerland
Bürgermeister Mario Szlezak (rechts) mit der Steuerungsgruppe Fairtrade Wangerland mit (v. l.) Thomas Hayen (Gemeinde), Martina Schloms (Zivilgesellschaft), Anke Müller (Sprecherin der Steuerungsgruppe),
Mario Krar (Wirtschaft) und Anna Goldenstein (Wangerland Touristik GmbH). Nicht auf dem Bild:
Angelika Kirschner (Politik) und Manuela Stoppe (Wirtschaft). Foto: Gemeinde

Die Auszeichnung wurde erstmalig im Jahr 2020 durch Fairtrade Deutschland e.V. verliehen. Seitdem baut die Gemeinde Wangerland ihr Engagement weiter aus. Für die Auszeichung für ihr Engagement zum fairen Handel müssen nachweislich fünf Kriterien erfüllt werden. Bürgermeister und Gemeinderat trinken fair gehandelten Kaffee und haben die Unterstützung des fairen Handels in einem Ratsbeschluss festgehalten; eine Steuerungsgruppe koordiniert alle Aktivitäten; in Geschäften und gastronomischen Betrieben werden Produkte aus fairem Handel angeboten; die Zivilgesellschaft leistet Bildungsarbeit und die lokalen Medien berichten über die Aktivitäten vor Ort. 

Das Engagement in Fairtrade-Towns ist vielfältig. Einige Beispiele: Im Wangerland gibt es faire Frühstücke, die Teilnahme am Umzug Dorffest Hohenkirchen in Bananenkostümen, fair gehandelte Schokolade für Schüler (Sweet Revolution), eine Fairtrade Rosenaktion, die Teilnahme an der „Fairen Woche“ und eine Ausstellung „Sch(l)aufenster zum Fairen Handel“. „Wir verstehen die bestätigte Auszeichnung als Motivation und Aufforderung für weiterführendes Engagement , sagt Anke Müller (Hooksiel), Sprecherin der Steuerungsgruppe Fairtrade Wangerland.

Unter dem Motto „global denken, lokal handeln“ leistet die Gemeinde mit ihrem Engagement bei der Fairtrade-Towns Kampagne einen Beitrag. Das Wangerland ist eine von über 820 Fairtrade-Towns in Deutschland. Wer Lust hat, bei der Kampagne mitzuwirken, kann sich bei der Gemeinde melden.

Das Wangerland ist ein Heiratsland

Wangerland/Hooksiel (16.1.2024) – Strand, Weite, Wellen. Das behält man gern in Erinnerung. Eine Folge: Das Wangerland ist ein Heiratsland. Das geht aus der Statistik des Einwohnermeldeamtes der Gemeinde hervor. Darin werden für das vergangene Jahr 136 Eheschließungen ausgewiesen, die im Wangerland beurkundet wurden. Zeitgleich haben nur 50 Wangerländer, also 25 Paare, den Bund für Leben geschlossen.

Die von der Gemeinde erstellte Statistik weist für den 31. Dezember 2023 insgesamt 9675 Einwohner (über 2600 in Hooksiel) aus, darunter 533 Ausländer. Unter den Ausländern wiederum sind 198 EU-Bürger sowie 227 Bürger mit doppelter Staatsbürgerschaft. Nicht mit in das Zahlenwerk der Gemeinde fließen übrigens die im Schnitt 350 bis 400 Ausländer ein, die seit dem vergangenen Frühjahr im Flüchtlings-Aufnahmeheim in Hohenkirchen leben.

Die Gesamt-Einwohnerzahl lag Ende 2023 um zehn niedriger als Ende 2022 (9685). Christina Gerdes, bei der Gemeinde für die Statistik zuständig, sind die Ursache dafür in der Bereinigung der Datensätze. Gerade im Bereich der Bürger mit Nebenwohnsitzen habe man im vergangenen Jahr eine Reihe von „Karteileichen“ entfernt.

Aufgrund der großen Zahl an Urlaubern während der Saison sind die von der Gemeinde erfassten Zahlen nicht ganz einfach zu interpretieren. So gab es etwa im vergangenen Jahr 159 Sterbefälle von Frauen und Männern, die ihren Hauptwohnsitz im Wangerland hatten. Nimmt man die Bürger im Nebenwohnsitz im Wangerland hinzu, waren es 171 Sterbefälle, die aber nicht alle im Wangerland zu Tode gekommen sein müssen. Sterbefälle, die auch im Wangerland beurkundet wurden, gab es nämlich nur 60.

Dem gegenüber sind im Wangerland nur zwei Kinder geboren worden. Kein Wunder: In der Gemeinde gibt es keine Geburtsklinik. Insgesamt haben Wangerländerinnen 71 Kinder geboren.

Die Differenz zwischen Todes- und Geburtenzahlen wurde ausgeglichen durch den Überhang an Zuzügen. 827 Zuzügen stehen lediglich 757 Wegzüge gegenüber. Eine Besorgnis erregende Zahl für die Glaubensgemeinschaften: Allein 2023 wurden bei der Gemeinde 124 Kirchenaustritte registriert. 

Wasser der Nordsee immer wärmer

Hamburg/Hooksiel (15. 1. 2023) – Im Jahr 2023 war die Nordsee erneut fast so warm wie in 2022. „Die Temperaturen stiegen nur in 2014 noch deutlich höher – und das seit dem Beginn unserer Datenreihe in 1969“, betont Helge Heegewaldt, Präsident des Bundesamts für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH). Im September war die Nordsee so warm wie nie zuvor. Auch Januar und Februar sowie Juni und Juli fielen sehr warm aus.

Die Temperaturen lagen in der Nordsee mit 11,1 Grad etwa 0,6 Grad über dem langjährigen Mittel. Das BSH beobachtete die größten Abweichungen in der südlichen Nordsee – vom Ärmelkanal bis vor die dänische Westküste. Im Jahr 2023 waren fast alle Monate wärmer als das langjährige Mittel, das sich auf den Zeitraum von 1991 bis 2020 bezieht. Insgesamt zeigen die Daten, dass sich die Nordsee im Durchschnitt um 0,27 Grad pro Jahrzehnt erwärmt.

Nordsee-Statistik BSH
 So haben sich die Jahresmitteltemperaturen in der Nordsee seit 1969 (oben) und in der Ostsee seit 1990 (unten) entwickelt. Jahre in Blau waren kühler und Jahre in Rot waren wärmer als das (gestrichelte) Langzeitmittel der Referenzperiode von 1991 bis 2020. Quelle: BSH

In der Ostsee betrug die Temperatur im vergangenen Jahr etwa 9,2 Grad – mehr als 0,7 Grad über dem langjährigen Mittel. So handelt es sich um das siebtwärmste Jahr seit dem Beginn der Datenreihe in 1990. Der September war mit mehr als zwei Grad über dem langjährigen Mittel außergewöhnlich warm. 

Die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler nutzen Satellitendaten, die sie mit Messungen von Stationen und Schiffen kombinieren. So analysieren sie wöchentlich die Temperaturen an der Oberfläche von Nordsee und Ostsee. Das ist die Grundlage für monatliche, saisonale und jährliche Langzeitvergleiche.


Neuhaus neuer Planungs-Dezernent

Friesland/Wangerland (12. 1. 2024) – Am 1. Oktober 2024 übernimmt Rolf Neuhaus in der Kreisverwaltung des Landkreises Friesland die Leitung des Dezernats „Planung und Infrastruktur“ von Dr. Martin Dehrendorf. Dehrendorf werde am 30. September in den Ruhestand verabschiedet, teilt der Landkreis heute mit. Der Kreistag habe sich einstimmig für diese interne Lösung entschieden.

Neuhaus ist seit Mai 2009 beim Landkreis tätig und seit Januar 2013 Fachbereichsleiter für den Bereich Planung, Bauen und Gebäudemanagement. Er hat Raumplanung (Dipl.-Ing.) in Dortmund studiert und wechselte nach Stationen in einem Planungsbüro und bei Städteverwaltungen in Nordrhein-Westfalen nach Friesland. Zudem ist er unter anderem seit 2016 Geschäftsführer der Breitbandfördergesellschaft Friesland mbH. Als Dezernatsleiter wird Neuhaus ab Oktober die Bereiche Planung, Bauen und Gebäudemanagement sowie das Umweltamt und die Straßenverkehrsbehörde mit insgesamt 295 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern verantworten. 

Dehrendorf ist seit Oktober 1994 beim Landkreis tätig. Damals übernahm der studierte Architekt zunächst die Leitung des Planungsamtes und die Gruppenleitung für das Bauverwaltungsamt, das Bauordnungsamt und das Bauplanungsamt, bis er 2004 den Bereich „Planung und Infrastruktur“ übertragen bekam und als Dezernent verantwortet. Maßstäbe hat er unter anderem im Bereich der geodaten-basierten Planung gesetzt.

Die Stelle des Leiters des Fachbereichs Planung, Bauen und Gebäudemanagement wird neu besetzt. Der Landkreis will die Stelle in Kürze ausschreiben.

25 Bewerberinnen und Bewerber für Posten im neuen Gemeindekirchenrat

Wangerland/Hooksiel (12. 1. 2024) – Die evangelisch-lutherische Kirchengemeinde Wangerland steht vor einer neuen Zäsur. Nach der Fusion von sieben der neun Kirchengemeinden im Gemeindegebiet wird im März der erste gemeinsame Gemeindekirchenrat gewählt. Dafür haben 25 Frauen und Männer ihre Bewerbung eingereicht. Die Kandidatinnen und Kandidaten werden sich an diesem Sonntag, 14. Januar, ab 11 Uhr in einem Gottesdienst in Hohenkirchen den Gemeindegliedern persönlich vorstellen.

Der derzeit amtierende Gemeindekirchenrat hat noch 45 Mitglieder. Ihm gehörten automatisch alle Kirchenratsmitglieder der Fusionsgemeinden an. Dem neuen Führungsgremium werden nach den Worten des Hooksieler Pastors Stefan Grünefeld 21 Personen angehören. 14 davon werden am 10. März, direkt gewählt, sieben weitere werden in das Gremium berufen. Ziel sei es unter anderem, dass alle ehemals selbstständigen Gründungsbezirke – Pakens-Hooksiel, St-Joost-Wüppels, Waddewarden-, Westrum, Tettens, Middoge, Oldorf und Hohenkirchen – im neuen Kirchenrat vertreten sind.

Unter den Bewerbern seien jüngere und ältere Personen, erfahrene Kirchenräte und Neulinge, so Grünefeld. Zur Wahl stellen sich: Annegret Nordiecker-Fritsche, Heino Janßen, Lübbo Meppen, Norbert Kissel, Herrmann Reents, Nicole Menssen, Renate Janssen, Bettina Schriever, Peer Lorch, Matthias Götzl, Antje Martens, Gabriele Georgs, Silvia Witzel, Udo Braun, Andrea Schröder, Heinz Martin, Stefanie Geiger, Renate Peters, Herbert Ulfers, Kea Müller, Jürgen Habben, Eilert Kleyhauer, Klaus Anneken, Elsbeth Lauts-Steenken und Gaby Szlezak.

Stefan Grünefeld, Vorsitzender des Kirchenvorstandes, und sein Stellvertreter Lübbo Meppen hoffen auf eine gute Wahlbeteiligung. Dazu beitragen soll ein neues Wahlprozedere. Alle Kirchenmitglieder erhalten einen Brief mit Briefwahlunterlagen und einem frankierten Rücksendeumschlag. Darüber hinaus kann übers Internet online abgestimmt werden. Stationäre Wahllokale wird es am 10. März nicht geben. 

Verity-Unglück: Bund muss großen Teil der Bergungskosten tragen

Hooksiel (11. 1. 2024) – Der Bund wird voraussichtlich auf einem erheblichen Teil der Kosten der Bergung der „Verity“ sitzen bleiben. Das bestätigt die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt (Bonn) gegenüber „Hooksiel-Life“. Fachleute gehen davon aus, dass mehrer Millionen Euro nicht von der Versicherung des Reeders gedeckt sind.

Die Eigner des britischen Frachters, der am 24. Oktober 22 Kilometer südwestlich von Helgoland, nach einem Zusammenstoß mit dem Frachter „Polesie“ gesunken war, hatte bereits Anfang Dezember erklärt, dass er das Wrack nicht bergen und keine Maßnahmen zur Bergung des Treibstoffes durchführen werde. Das 91 Meter lange Schiff liegt in gut 30 Meter Tiefe auf dem Meeresgrund.

Sicherheitstonne an der Verritt
Die ausgelegte beleuchtete Einzelgefahrtonne markiert das Wrackgebiet. Die Verkehrszentrale Wilhelmshaven überwacht das Gebiet mit Radar und AIS.  Foto: WSV

Die Generaldirektion habe sofort die Prüfungen zur Bergung des Wracks veranlasst. Dazu hätten juristische Fragen, eine Bewertung der verkehrlichen Situation in der viel befahrenen Schifffahrtsstraße, die Analyse des finanziellen Aufwands der Bergung und Sicherheitsthemen gehört, so Pressesprecherin Claudia Thoma. Die Bergung des Wracks werde vom Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Weser-Jade-Nordsee ausgeschrieben. „Wann das Wrack dann geborgen werden kann, hängt unter anderem von den Wetterbedingungen ab“, so Thoma.

Bei dem Unglück sind vermutlich fünf Seeleute ums Leben gekommen. Zwei Verletzte wurden gerettet, eine Leiche geborgen. Vier Besatzungsmitglieder der „Verity“ gelten seither als vermisst. An der Rettungsaktion war auch der in Hooskiel stationierte Seenotrettungskreuzer „Bernhard Grben“ der Deutschen Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger (DGzRS) beteiligt. Die Überlebenden waren im Anschluss von der Seemannsmission Wilhelmshaven betreut worden.

Unglücksstelle ist abgesichert

Derzeit bestehe keine akute Gefahr, dass Treibstoff aus dem auf dem Grund liegenden Schiffes austreten könnte. Schiffe der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) würden bei Kontrollfahrten eventuelle Schadstoffaustritte überwachen. Erstmaßnahmen am Wrack, mit denen die Sicherheit des Schiffsverkehrs gewährleistet werden sollte, waren bereits Mitte November abgeschlossen. Beide Masten der „Verity“ wurden gekappt und liegen sicher auf dem Wrack, so Thoma. Alle Verschlüsse der Brennstoffleitungen und der Tankentlüftungen seien überprüft, verschlossen bzw. abgedichtet worden. Um die Unglücksstelle wurde zudem ein Sperrgebet von einer halben Seemeile eingerichtet. 

Der Eigner beruft sich auf die Regeln der Internationalen Haftungsbeschränkung (Londoner Haftungsbeschränkungs-Übereinkommen), wonach er seine Haftung auf eine bestimmte Höchstsumme begrenzen kann. „Die begrenzte Haftung wird deutlich unter den zu erwartenden Kosten der Bergung liegen“, ist man bei der WSV überzeugt. Nach Informationen der „Kieler Nachrichten“ soll die Haftungssumme für die „Verity“ bei zwei Millionen Euro liegen. Die Bergung könnte rund zehn Millionen Euro kosten.

Eigner pocht auf Haftungsbeschränkung

Das Londoner Abkommen zur Haftungsbeschränkungs ist weltweit gütig. Es wurde 1976 von allen Schifffahrtsnationen beschlossen, damit es bei Unfällen auf See einerseits eine von den Versicherungen garantierte Mindestsumme für die Geschädigten gibt und andererseits die Kosten für die Haftungspolicen von den Reedern finanziell getragen werden können. 

Im Falle der Havarie der „Verity“ sind danach alle Kosten im Rahmen der Bergung, die über die garantierte Mindestsumme hinausgehen, vom Bund zu tragen. Alle weiteren Kosten (zum Beispiel für Maßnahmen zur Absicherung der Unfallstelle mit Schiffen und der Einsatz eines Ölüberwachung-Flugzeuges) würden unabhängig von den Bergekosten mit den Versicherungen abgerechnet. 

Abgeordnete: Hilfen für Fischer sollen zusammengestrichen werden

Katharina Jensen und Anne Janssen
Die CDU-Politikerinnen Katharina Jensen (l.) und Anne Janßen unterstützen die friedlichen Proteste von Landwirten gegen die Agrarpolitik der Ampel. Betroffen seien aber auch Fischereibetriebe. Foto: CDU

Friesland/Hooksiel (10. 1. 2024) – Die von Landwirten angeführten Proteste gegen die Bundesregierung spalten die Nation. Während Bauern, Handwerker, Spediteure und Gastronomen der „Ampel“ vorwerfen, sie durch Sparmaßnahmen, Subventionskürzungen und ausufernde Bürokratie über Gebühr zu belasten, werfen andere dem Staat vor, nicht entschlossen genug gegen Straßensperrungen und andere Demonstrationsformen mit Nötigungscharakter vorzugehen. 

Katharina Jensen und Anne Janssen, CDU-Abgeordnete im Landtag bzw. im Bundestag , nehmen vor allem große „Solidarität in der ländlichen Bevölkerung für die friedlichen Aktionen“ wahr. Ihre Partei unterstützt die Proteste gegen die rot-grün-gelbe Bundesregierung. „Der ländliche Raum wird sehr einseitig belastet durch die Politik der Ampelregierung“, sagt Jensen (Wangerland). „Kürzungen in der Dieselrückvergütung und der wieder eingeführte hohe Mehrwertsteuersatz auf Speisen sind dafür nur einige Beispiele. Jetzt rudert die Ampel bei den Subventionskürzungen für die Landwirtschaft zwar in Teilen zurück, das geht nun aber zu Lasten der Fischereibetriebe“, so Jensen. 

„Die Rücknahme einiger Subventionskürzungen ist keine echte Entlastung“, findet auch Anne Janssen (Wittmund): „Es bleibt eine zusätzliche Belastung allein für die Landwirtschaft von etwa einer halben Milliarde Euro.“ Zudem seien auch andere Branchen schwer betroffen. Der Fischerei etwa seien vom Bund 670 Millionen Euro für die Weiterentwicklung, Forschung und Förderung der Fischerei in Aussicht gestellt worden. Stattdessen sollen in den Fischereifond nach aktuellen Plänen der Regierung nur noch rund 134 Millionen Euro fließen. 

Aus diesem Topf müssten zudem weitere 25 Millionen Euro für die Fischerei-Forschung gestemmt werden, die eigentlich aus dem Klima- und Transformationsfonds (KTF) kommen sollten. Konkret, so Janssen, stünden den Fischereibetrieben in 2024 statt 670 Millionen Euro nur 109 Millionen Euro zur Verfügung. Mit der ursprünglichen Summe sollte der Verlust von Fanggebieten kompensiert und die Weiterentwicklung der (verkleinerten) Fischfang-Flotte ermöglicht werden. 

Die Ampel war nach den massiven Protesten von ihren Kürzungsplänen im Agrarsektor wieder zurückgerudert. Die Freistellung von der KFZ-Steuer soll für landwirtschaftliche Fahrzeuge erhalten bleiben, die Streichung der Agrardiesel-Subventionen über drei Jahre gestreckt werden. Eine weitere Idee aus dem Bundeslandwirtschaftsministerium: Statt des fossilen Diesel-Kraftstoffes könnte künftig der Einsatz von Biodiesel subventioniert werden. 

Umweltschützer wie die Deutsche Umwelthilfe (DUH) lehnen diesen Vorschlag aber entschieden ab. „Ob in Auto- oder Traktorentanks – Diesel aus Raps und Co. ist eine Verschwendung kostbarer Nahrungsmittel und Flächen, die wir uns angesichts der globalen Ernährungskrise und Flächenknappheit schon längst nicht mehr leisten können“, sagt DUH-Bundesgeschäftsführer Sascha Müller-Kraenner: „Agrosprit ist darüber hinaus klimaschädlicher als fossiler Kraftstoff. Insbesondere vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte um den Abbau klimaschädlicher Subventionen erscheint der Vorschlag absurd.“